The Japan Times - Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten

Beim nächsten Treffen am 22. und 23. Juni in Magedeburg soll das Thema demnach erneut auf der Tagesordnung stehen. Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha und sein hessischer Kollege Kai Klose (beide Grüne) sprechen sich in dem Antrag für die Impfpflicht aus. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich am Montag Lucha und Klose an.

"Angesichts einer sehr wahrscheinlichen Infektionswelle im Herbst hält es die GMK weiterhin für erforderlich, eine Überlastung des Gesundheitssystems sowie damit einhergehende mögliche Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung durch die Einführung einer unmittelbar geltenden Impfpflicht ab 60 Jahren zu verhindern", heißt es im Antrag. Darin wird appelliert, ein Gesetz für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren zu beschließen.

"Es ist wichtig, dass wir die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben", erklärte Lucha. Er habe die Hoffnung, dass bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Klose ergänzte, dass die Impfpflicht für besonders gefährdete Gruppen "ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik" sei. Holetschek forderte, für neue Infektionswellen im Herbst gewappnet zu sein.

Am Montag hatten die Minister in einer Videoschalte Maßnahmen für den Herbst beschlossen. Dazu gehören laut Beschluss die Möglichkeit zur Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen, die für 2G- oder 3G-Regelungen nötige Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises mit entsprechender Zugangsbeschränkung für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen sowie die Verpflichtung zur Erstellung von Infektionsschutzkonzepten.

Im April war ein von vielen Politikern der Ampelkoalition unterstützter Gesetzesentwurf zur Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag gescheitert. Ein Unionsantrag, wonach Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht getroffen werden sollten, blieb ebenfalls erfolglos. Die Entscheidungen wurden von Ärzten kritisiert. Zwei weitere Vorschläge, die sich beide grundsätzlich gegen eine Impfpflicht wandten, lehnte der Bundestag ebenfalls mehrheitlich ab.

S.Ogawa--JT