The Japan Times - Corona-Kosten bescherten deutschem Staat in vergangenem Jahr erhebliches Defizit

Das Defizit im Staatshaushalt erkläre sich "zum größten Teil aus dem Finanzierungsdefizit des Bundes, das im Zusammenhang mit den Kosten der Corona-Pandemie nochmals leicht gestiegen ist", teilte die Behörde mit. Zuweisungen, Zuschüsse und Schuldendiensthilfen seien erneut gestiegen. Allein der Bund und seine Extrahaushalte zahlten dafür im vergangenen Jahr rund 121,1 Milliarden Euro aus - das waren 34 Prozent oder rund ein Drittel mehr als im Vorjahr 2020.

Insgesamt sank das Defizit im staatlichen Gesamthaushalt über alle Ebenen hinweg allerdings im Vergleich zum Vorjahr. Im ersten Jahr der Pandemie hatte es bei 189,2 Milliarden Euro gelegen. Während die Ausgaben in diesem Jahr laut vorläufigen Zahlen um fünf Prozent auf 1,7624 Billionen Euro stiegen, erhöhten sich Einnahmen zugleich stärker - und zwar um 9,4 Prozent auf etwa 1,6293 Billionen Euro.

Im letzten Vor-Corona-Jahr 2019 hatte der deutsche Staat allerdings noch einen Überschuss von 45,2 Milliarden Euro erzielt, wie das Statistikamt berichtete. Die Angaben zu den Haushaltszahlen für 2021 bezogen sich demnach auf vorläufige Ergebnisse der sogenannten Kern- und Extrahaushalte gemäß vierteljährlicher Kassenstatistik.

Die Zuweisungen und Zuschüsse des Bundes und seiner Extrahaushalte umfassten demnach etwa Coronahilfen für Firmen und Krankenhäuser, aber unter anderem auch Zahlungen an den Sonderaufbauhilfefonds für die im Juli 2021 von der Flutkatastrophe zerstörten Gebiete in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Das Defizit des Bundes stieg im vergangenen Jahr insgesamt auf einen historisches Rekord. Bundesländer und Kommunen erzielten hingegen leichte Überschüsse.

Die Steuereinnahmen des Staats erhöhten sich im vergangenen Jahr aufgrund der einsetzenden wirtschaftlichen Erholung nach dem tiefen Einbruch im ersten Coronajahr wieder deutlich. Das Plus gegenüber 2020 lag bei 8,8 Prozent, die Gesamtsumme stieg auf etwa 1,4236 Billionen Euro. Die Steuereinnahmen waren damit um 4,6 Prozent oder 63,1 Milliarden Euro höher als im Vorkrisenjahr 2019. Sowohl Bund als auch Länder und Kommunen profitierten von höheren Steuererlösen.

H.Nakamura--JT