The Japan Times - Umfrage: Mehrheit für Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse

Danach befragt, worum sich Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorrangig kümmern sollte, standen mit 82 Prozent Zustimmung bessere Tierhaltungsbedingungen oben. Auch eine verpflichtende Haltungskennzeichnung auf Fleisch und Milchprodukten in Handel und Gastronomie (80 Prozent), weniger Lebensmittelabfälle in Haushalten und Betrieben sowie höhere Einkommen in der Landwirtschaft (jeweils 76 Prozent) wurden genannt. Das Thema niedrigere Mehrwertsteuersätze beim Kauf von klima- und umweltfreundlichen Lebensmitteln wurde von 72 Prozent der Befragten genannt.

Befragt wurden Anfang Januar durch das Institut Kantar 1010 Menschen.

Zum Ergebnis der Umfrage zur Mehrwertsteuerbefreiung erklärte der Greenpeace-Landwirtschaftsexperte Matthias Lambrecht, die Bundesregierung müsse diesen "breiten Rückhalt in der Bevölkerung nutzen". Sie könne Menschen mit gezielten Steuerbefreiungen dazu motivieren, mehr klimaverträgliche Lebensmittel zu verbrauchen. Alle hätten "unabhängig vom Einkommen ein Recht auf gesunde Lebensmittel aus nachhaltiger Erzeugung". Dazu könne eine Mehrwertsteuer von null Prozent auf Obst, Gemüse, Hülsenfrüchte und Milchersatzprodukte "maßgeblich beitragen".

Özdemir hat grundsätzlich "große Sympathien dafür, die Mehrwertsteuer für Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte auf Null zu setzen", wie er kürzlich erneut betonte. Greenpeace forderte, der Minister müsse nun zeigen, dass er eine "sozial ausgewogene Agrar- und Ernährungswende zum Schutz des Klimas in der Ampelkoalition durchsetzen kann – auch gegen den Widerstand des kleinsten Koalitionspartners FDP".

Bauernpräsident Joachim Rukwied zeigte sich zurückhaltend und sprach sich generell für einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz für alle Lebensmittel aus. "Der darf gern niedriger sein als die aktuellen Sätze, über die Höhe kann man diskutieren", sagte er dem "Tagesspiegel". Alles von null bis sieben Prozent, dem ermäßigten Steuersatz, wäre vertretbar.

"Wir sollten aber nicht über unterschiedliche Sätze versuchen, den Konsum zu lenken", sagte Rukwied. Es dürfe nicht sein, dass sich nur noch besser Situierte Fleisch leisten könnten.

M.Saito--JT