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AFP-Interview: Friedensnobelpreisträgerin Pillay empfiehlt Trump Lektion im Völkerrecht

Friedensnobelpreisträgerin Navi Pillay sieht in den US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine gezielte Retourkutsche Washingtons. Dies sei eine "Reaktion darauf, dass der Preis nicht an Präsident (Donald) Trump vergeben wurde", sagte die 85-jährige Südafrikanerin in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Darin bezeichnete sie die Sanktionen als "illegal" und empfahl dem US-Präsidenten eine Lektion im Völkerrecht.

Fahndung in Nordrhein-Westfalen: Unbekannte sollen 34-jährigen Häftling befreit haben

In Nordrhein-Westfalen sollen am Mittwoch zwei Unbekannte einen 34-jährigen Häftling zur Flucht verholfen haben. Alle drei seien flüchtig, teilte die Polizei in Essen mit. Laut einem Polizeisprecher soll der Häftling aus einer Justizvollzugsanstalt zu einer Arztpraxis in der Essener Innenstadt gebracht worden sein. Nach den zwei eventuell bewaffneten Unbekannten und dem Häftling wurde gefahndet.

Letzte Nachrichten

Bundesarchiv verzeichnet großes Interesse an Schicksal von Jüdinnen und Juden

Das Bundesarchiv verzeichnet weiterhin ein erhebliches Interesse am Schicksal von Jüdinnen und Juden, die während der NS-Zeit in Deutschland lebten. Allein 2023 seien mehr als tausend diesbezügliche Anfragen eingegangen, wie die Behörde am Montag in Berlin mitteilte. Im laufenden Jahr seien es bis Ende April bereits etwa 500 Anfragen gewesen.

Behörden: Mehr als 2000 Menschen durch Erdrutsch in Papua-Neuguinea verschüttet

Bei dem verheerenden Erdrutsch in Papua Neuguinea sind laut örtlichen Behörden mehr als 2000 Menschen verschüttet worden. "Der Erdrutsch hat mehr als 2000 Menschen lebendig unter sich begraben und große Zerstörungen angerichtet", schrieb der nationale Katastrophenschutz am Montag in einem Brief an das UN-Büro in der Hauptstadt Port Moresby, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Urteil gegen Ex-Bundeswehroffizier wegen Russland-Spionage in Düsseldorf erwartet

Im Prozess gegen einen früheren Bundeswehroffizier wegen mutmaßlicher Spionage für Russland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wird am Montag (10.30 Uhr) das Urteil erwartet. Laut Anklage soll der frühere Hauptmann Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Geheimdienst übermittelt haben. Diese soll er ab Mai 2023 aus eigenem Antrieb dem Generalkonsulat in Bonn und der russischen Botschaft in Berlin übermittelt und eine Zusammenarbeit angeboten haben.

Mindestens 27 Tote bei Brand in Indien - vier Kinder unter den Opfern

Bei einem Brand in einem Vergnügungspark in Westen Indiens sind mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei vom Sonntag sind unter den Todesopfern mindestens vier Kinder. Bei den Ermittlungen zur Ursache des Feuers wurden zwei Menschen festgenommen. Indiens Premierminister zeigte sich bestürzt über das Unglück in Rajkot in seinem Heimatstaat Gujarat. "Meine Gedanken sind bei allen, die ihre Angehörigen verloren haben", schrieb er im Onlinedienst X.

Bewohner von Pflegezentrum setzt sich beim Anzünden von Zigarette selbst in Brand

Beim Anzünden einer Zigarette hat ein Bewohner eines Pflege- und Therapiezentrums im niedersächsischen Lüneburg seine Kleidung in Brand gesetzt und sich schwerste Verletzungen zugezogen. Nur das schnelle Eingreifen eines Mitarbeiters habe noch Schlimmeres verhindert, teilte die Lüneburger Polizei am Sonntag mit.

UN-Vertreter: Nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea etwa 670 Tote befürchtet

Nach dem verheerenden Erdrutsch in Papua-Neuguinea werden nach UN-Angaben mehr als 650 Todesopfer befürchtet. "Es sind nun schätzungsweise 150 Häuser verschüttet und es wird geschätzt, dass 670 oder mehr Menschen tot sind", sagte Serhan Aktoprak von der Niederlassung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Port Moresby am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Das Unglück hatte sich am frühen Freitagmorgen in einem entlegenen Gebiet des Inselstaats in Ozeanien ereignet.

Nach verfassungsfeindlichen Parolen: Polizei löst Feier in Rheinland-Pfalz auf

Nach Hinweisen auf mutmaßliche verfassungsfeindliche Parolen und das Abspielen verbotener Lieder hat die Polizei am Samstagabend eine private Gartenparty in einem Ferienhaus in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Kröv aufgelöst. Einsatzkräfte hätten etwa 20 Anwesende kontrolliert und Strafverfahren unter anderem wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, erklärten die Beamten in Trier. Nähere Angaben zu den Parolen und Liedern gab es zunächst nicht.

Auto kommt in Nordrhein-Westfalen von Straße ab - Fußgänger tödlich verletzt

Ein Autofahrer ist im nordrhein-westfälischen Pulheim von einer Straße abgekommen und hat einen Fußgänger auf einem Gehweg tödlich verletzt. Nach Angaben der Polizei in Bergheim rammte der 24-Jährige mit seinem Fahrzeug bei dem Vorfall am frühen Sonntagmorgen außerdem noch zwei geparkte Autos, eine Straßenlaterne und eine Mauer. Für den 48-jährigen Passanten kam demnach jede Hilfe zu spät.

Messerattacke in Zug bei Brokstedt: Verteidigung legt Revision gegen Urteil ein

Im Fall des wegen einer tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt zu lebenslanger Haft verurteilten 34-jährigen Ibrahim A. hat die Verteidigung Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof prüfe nun, ob das Verfahren ordnungsgemäß und rechtmäßig geführt wurde, teilte das Landgericht Itzehoe am Freitagabend mit. Eine erneute Beweisaufnahme gebe es nicht.

Mann in Neukaledonien von Polizei erschossen

Die Polizei im von Unruhen betroffenen französischen Überseegebiet Neukaledonien hat einen Mann erschossen. Zwei Polizisten seien von einer "Gruppe von etwa 15 Individuen körperlich angegriffen" worden und einer von ihnen hätte daraufhin seine Waffe abgefeuert, erklärte Staatsanwalt Yves Dupas am Freitag. Der Vorfall ereignete sich während eines Besuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf der Inselgruppe. Frankreichs Ministerpräsident Gabriel Attal sprach von einer "extrem instabilen" Situation.

Verschwundenes Mädchen aus Brakel: Haftbefehl gegen 66-jährigen Tatverdächtigen

Der im Zusammenhang mit einem verschwundenem Mädchen aus dem nordrhein-westfälischen Brakel festgenommene Verdächtige befindet sich in Untersuchungshaft. Die zuständige Haftrichterin des Amtsgerichts Paderborn erließ gegen den 66-Jährigen aus Baden-Württemberg am Freitag Haftbefehl, wie die Polizei in Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Paderborn mitteilten.

Verwaltungsgerichtshof bestätigt Kiffverbot auf Hessentag in Fritzlar

Der hessische Verwaltungsgerichtshofs hat bestätigt, dass auf dem Hessentag in Fritzlar trotz der Legalisierung von Cannabis nicht gekifft werden darf. Das oberste hessische Verwaltungsgericht in Kassel verkündete am Freitag einen entsprechenden Beschluss.

Nach Warnung in sozialen Medien: Obdachloser von Mob durch Rostock gejagt

Ein 26-jähriger Obdachloser ist von einem Mob durch den Rostocker Stadtteil Lichtenhagen gejagt worden. Etwa 20 bis 30 Menschen sollen den Deutschen am Donnerstagabend vor sich hergetrieben haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Offenbar war vor dem Mann in verschiedenen sozialen Medien gewarnt worden.

Illegaler Zigarettenhandel: Haft- und Bewährungsstrafen in Bielefeld

Wegen eines großangelegten Handels mit unversteuerten Zigaretten hat das Landgericht Bielefeld vier Angeklagte zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Drei Männer im Alter zwischen 31 und 65 Jahren erhielten am Freitag Haftstrafen zwischen zweieinhalb Jahren sowie drei Jahren und zwei Monaten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. In einem Fall gab es ein Jahr und fünf Monate auf Bewährung.

Polizeieinsatz nach Bedrohung in Bayern: Waffen und Cannabispflanzen entdeckt

Bei einem Polizeieinsatz im südlichen Bayern sind rund hundert Cannabispflanzen und zwei Schusswaffen samt Munition gefunden worden. Gegen einen 60-Jährigen ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen Bedrohung und Verstoßes gegen das Waffengesetz, wie die Polizei in Kempten am Freitag berichtete. Gegen den Mann und einen 42-Jährigen werde zudem wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Anbaus von Cannabis in nicht geringer Menge ermittelt.

Strandlokal auf Mallorca eingestürzt: Zwei Deutsche unter den Todesopfern

Tödliches Unglück am Ballermann: Beim Einsturz eines Strandlokals auf Mallorca sind vier Menschen ums Leben gekommen, darunter zwei deutsche Urlauberinnen. Die Polizei der spanischen Ferieninsel erklärte am Freitag, bei den Opfern handele es sich um zwei deutsche Frauen im Alter von 20 und 30 Jahren, einen 44-jährigen Senegalesen und eine 23-jährige Spanierin. Bei dem Unglück an der bei Touristen beliebten Playa de Palma am Donnerstagabend wurden zudem 16 Menschen verletzt.

Falsche Banknote führt Polizei in Bayern zu 60.000 Euro Falschgeld

Eine falsche Banknote auf einem Jahrmarkt in Regensburg hat die bayerische Polizei zu mehr als 60.000 Euro Falschgeld geführt. Ein Jugendlicher wollte am Donnerstag einen gefälschten 50-Euro-Schein wechseln, flog damit aber auf, wie die Polizei in Regensburg am Freitag mitteilte. Bei der anschließenden Durchsuchung seiner Wohnung in Nürnberg wurden dann zehntausende Euro Falschgeld gefunden.

Zwei Tote und zwei lebensgefährlich Verletzte bei Unfall auf Landstraße in Hessen

Bei einem Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Liebenau in Nordhessen sind zwei Menschen getötet und zwei weitere lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in Kassel am Freitag mitteilte, stieß ein mit drei Insassen besetzter Transporter in einer Kurve aus zunächst noch ungeklärter Ursache am Donnerstag mit einem entgegenkommenden Auto zusammen.

169 vorübergehende Festnahmen bei Institutsräumung an Berliner Humboldt-Universität

Bei der Räumung eines Instituts der Berliner Humboldt-Universität hat die Polizei am Donnerstagabend 169 Protestierende vorübergehend festgenommen. Zudem wurden 25 Strafanzeigen unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Volksverhetzung gefertigt, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Prozess um Mord mit hochgiftigem Blauen Eisenhut: Lebenslange Haft für Angeklagten

Im Prozess um einen Mord mit dem hochgiftigen Blauen Eisenhut hat das Landgericht Dessau in Sachsen-Anhalt gegen einen 57-Jährigen eine lebenslange Freiheitsstrafe verhängt. Das Gericht sprach den Angeklagten am Freitag des Mordes und versuchten Mordes schuldig, weil er nach Auffassung der Kammer seine Ehefrau mit der Giftpflanze getötet hatte, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann hatte die Anschuldigungen bestritten.

Anschlag auf slowakischen Regierungschef: Ficos Gesundheitszustand wird besser

Der Gesundheitszustand des vor über einer Woche bei einem Attentat schwer verletzten slowakischen Regierungschefs Robert Fico verbessert sich weiter. Wie das behandelnde Krankenhaus in der Stadt Banska Bystrica am Freitag mitteilte, ist Ficos Zustand bei "leichter Verbesserung" stabil. "Wir gehen davon aus, dass diese Fortschritt weitergeht", hieß es. Fico war nach Schüssen auf ihn zwei Mal operiert worden und schwebte anfangs in Lebensgefahr.

Drogenhandel per Post gestoppt: Vier Festnahmen in Nordrhein-Westfalen und Ausland

Ermittler in Nordrhein-Westfalen haben einen großangelegten Drogenhandel per Post gestoppt. In Kranenburg im Kreis Kleve nahmen Einsatzkräfte am Dienstag einen 36-Jährigen fest, nachdem er rund hundert Postsendungen mit Drogen in einen Briefkasten eingeworfen hatte, wie Zollfahndung und Staatsanwaltschaft in Kleve am Freitag mitteilten. Im Kofferraum seines Autos lag ein weiteres Drogenpäckchen. Gegen den Mann wurde inzwischen Haftbefehl erlassen.

Verordnung zum Bürokratieabbau soll 22,6 Millionen Euro an Entlastung bringen

Im Bemühen um eine Bürokratieentlastung von Unternehmen und Verwaltung hat das Bundesjustizministerium den Entwurf für eine Verordnung vorgelegt, die das Bürokratieentlastungsgesetz flankieren soll. Diese soll zusätzlich für eine Entlastung der Wirtschaft in Höhe von 22,6 Millionen Euro sorgen, wie das Ministerium von Marco Buschmann (FDP) am Freitag mitteilte. Die Verordnung wurde an die Länder und Verbände zur Stellungnahme übermittelt - diese haben nun bis zum 21. Juni Zeit dafür.

Bundesgerichtshof bestätigt 13-jährige Haft für Mutter nach Mord an ihren Kindern

Gut zwei Jahre nach der Ermordung zweier Kinder ist eine 13-jährige Haftstrafe für deren Mutter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Mannheim vom Dezember, wie er am Freitag mitteilte. (Az. 1 StR 124/24)

Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde

Der rätselhafte Fall um eine vermeintliche Attacke auf AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Wahlkampfveranstaltung im bayerischen Ingolstadt ist juristisch endgültig vom Tisch. Das Oberlandesgericht München (OLG) wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss eine Beschwerde des AfD-Politikers gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft als unzulässig zurück. Gegen den Beschluss des OLG ist kein weiteres Rechtsmittel möglich.

Abwahlverfahren gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert eingeleitet

Wegen Korruptionsverdachts hat gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ein Abwahlverfahren begonnen. Mehr als die Hälfte der Stadtverordneten stehe hinter einem solchen Verfahren, sagte der Vorsitzende der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Peter Heuer (SPD), am Freitag in Potsdam der Nachrichtenagentur AFP.

Strandlokal auf Mallorca eingestürzt: Zwei Deutsche unter den Opfern

Tödliches Unglück am Ballermann: Beim Einsturz eines Strandlokals sind auf Mallorca vier Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei deutsche Urlauberinnen. Die Polizei der spanischen Ferieninsel erklärte am Freitag, bei den Opfern handele es sich um eine 20 und eine 30 Jahre alte Frau aus Deutschland, einen 44-jährigen Senegalesen und eine 23-jährige Spanierin. Bei dem Unglück an der bei Touristen beliebten Playa de Palma waren am Donnerstagabend zudem 16 Menschen verletzt worden.

Bundesgerichtshof: Kinderpornotausch in Internetforum ist Bandenstraftat

Der Tausch von Kinderpornografie in einem Internetforum ist härter zu bestrafen als ein rein privater Tausch. Denn obwohl sich die Teilnehmer nicht kennen, ist das Forum rechtlich eine "Bande", wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied. Dadurch erhöht sich, ebenso bei Jugendpornografie, der Strafrahmen. (Az. 6 StR 449/23)

Bundespolizisten in Schleswig-Holstein retten verletzte Entenmutter samt Küken

Eine Streife der Bundespolizei hat in Schleswig-Holstein eine verletzte Entenmutter und ihren Nachwuchs gerettet. Zunächst hätten die Beamten nach Hinweisen einer Passantin auf dem Parkplatz des Bahnhofs in Elmshorn acht verwaiste Küken eingefangen, teilte die Bundespolizei am Freitag in Flensburg mit. Das Muttertier war zunächst nicht zu sehen.

Von Partner bei Einparkversuch gerammt: 89-Jährige stirbt nach Unfall in Köln

Ein 85-jähriger Autofahrer hat bei einem Einparkversuch in einer Tiefgarage in Köln seine Lebensgefährtin erfasst und tödlich verletzt. Die 89-Jährige sei rund eineinhalb Wochen nach dem Unfall am Donnerstag in einem Krankenhaus an den Folgen gestorben, teilte die Polizei am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Ermittlungen zu den genauen Abläufen des Geschehens liefen demnach noch.

Staatsschutz ermittelt nach rechtsextremistischen Gesängen in Nobelbar auf Sylt

Die Polizei in Schleswig-Holstein ermittelt nach einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Zwischenfall in einer Nobelbar auf der Nordseeinsel Sylt. Wie die Beamten am Freitag mitteilten, wurde ihnen ein entsprechendes Video des Geschehens am Donnerstagabend zugespielt. Darauf sei zu sehen, wie Menschen zu einem Lied die rechtsextremen Textzeilen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" sängen. Ebenfalls dokumentiert sei, wie einer der Anwesenden den verbotenen Hitlergruß zeige.

Radfahrer in Brandenburg mit fast fünf Promille aus Verkehr gezogen

Mit knapp fünf Promille ist im brandenburgischen Bernau ein Fahrradfahrer aus dem Verkehr gezogen worden. Beamte wurden am späten Donnerstagabend auf den 36-Jährigen aufmerksam, weil er unsicher auf dem Rad unterwegs war, wie die Polizei am Freitag in Frankfurt an der Oder mitteilte.

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