The Japan Times - Boulevard

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Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren

Ein großer Internetanbieter muss zwei Pornografieplattformen eines Anbieters aus Zypern laut einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht für Nutzer in Deutschland sperren. Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien dürfe dem Internetanbieter die Sperrung der Plattformen vorläufig nicht auferlegen, teilte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag mit. Damit bestätigte das Gericht vorläufig mit zwei Eilbeschlüssen eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

UNO: Geplanter Livestream von Hinrichtung in den USA ist Form von "Folter"

Die Vereinten Nationen haben den angekündigten Livestream der Hinrichtung eines verurteilten Attentäters als eine Form von "Folter" verurteilt. "Die Live-Übertragung einer Hinrichtung ist gleichbedeutend mit einer öffentlichen Hinrichtung und würde gegen das absolute Folterverbot verstoßen", erklärte das Büro des UN-Beauftragten für Menschenrechte, Volker Türk, am Freitag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

Letzte Nachrichten

Autoattacke in München: Scholz fordert Abschiebung des mutmaßlichen Täters

Nach dem mutmaßlichen Anschlag mit einem Auto auf eine Gewerkschaftsdemonstration in München hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aburteilung und Abschiebung des Tatverdächtigen gefordert. Dieser könne nicht auf "irgendeine Nachsicht" hoffen, sagte Scholz am Donnerstag am Rande eines Termins in Fürth. "Er muss bestraft werden, und er muss das Land verlassen." Scholz nannte die Tat "furchtbar" und wünschte den Verletzten vollständige Genesung.

Nach Fund von Babyleiche in Sachsen: 23-Jährige festgenommen

Nach dem Fund einer Babyleiche auf dem Gelände eines Abfallentsorgers im sächsischen Freital ist eine 23-jährige Frau festgenommen worden. Sie soll das Kind an einem bislang unbekannten Ort lebend zur Welt gebracht und das kleine Mädchen anschließend getötet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dresden mitteilten.

Lebenslange Haft in Prozess um Raubmord an Hausbewohner in Freiburg

Das Landgericht Freiburg hat einen 22-Jährigen wegen eines Raubmords an einem Hausbewohner zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Entlassung aus der Haft auf Bewährung nach 15 Jahren faktisch ausschließt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte.

Trump erzielt vor Gericht Erfolg im Streit um Abfindungen für Behördenmitarbeiter

Im Streit um Massenentlassungen und den Umbau des Regierungsapparats hat US-Präsident Donald Trump einen Sieg vor Gericht errungen. Ein Bundesrichter hob am Mittwoch (Ortszeit) den vorläufigen Stopp eines Abfindungsprogramms für Mitarbeiter in Bundesbehörden auf. Gegen andere Vorhaben Trumps laufen weiter Klagen vor US-Gerichten, einige Maßnahmen wurden bereits juristisch gestoppt. Das Weiße Haus warf US-Richtern deshalb vor, ihre "Macht zu missbrauchen" und gegen den Willen der US-Bürger zu handeln.

Auto fährt in Gewerkschaftsdemonstration: Etwa 20 Verletzte in München

In München ist am Donnerstag ein Mann mit einem Auto in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft Verdi gefahren und hat etwa 20 Menschen verletzt. Nach Angaben eines Sprechers der Münchner Feuerwehr wurden mehrere Betroffene schwer verletzt und schwebten in Lebensgefahr. Die Polizei in der bayerischen Hauptstadt Stadt sprach dagegen zunächst von "zwei Schwerverletzten".

Gutachten am EuGH: Dänisches Gesetz zu Migranten in Stadtvierteln diskriminierend

Das umstrittene dänische Gesetz zum Migrantenanteil in Brennpunktstadtteilen ist einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge diskriminierend. Konkret geht es um die Unterscheidung zwischen Anwohnern "nicht westlicher" und "westlicher" Herkunft, wie die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in ihrem am Donnerstag vorgelegten Schlussanträgen ausführte. Ein Urteil ist das noch nicht. (Az. C-417/23)

Auto fährt in München in Menschengruppe - mehrere Menschen verletzt

In München ist am Donnerstagvormittag ein Auto in eine Menschengruppe gefahren und hat mehrere Menschen verletzt. Das teilte die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt mit. "Der Fahrzeugführer konnte vor Ort gesichert werden, von ihm geht derzeit keine weitere Gefahr aus", erklärten die Beamten. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort".

Urteil: Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt keine Nachbarrechte

Ein Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt voraussichtlich keine Nachbarrechte. Die angefochtene Betriebserlaubnis entspricht den gesetzlichen Anforderungen, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Der Mast ruft demnach keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor. (Az.: 5 L 18/25.NW).

Bewährungsstrafe für hessische Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung

Das Amtsgericht im hessischen Groß-Gerau hat eine Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie darüber hinaus wegen Urkundenfälschung, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass die Kandidatin zur hessischen Kommunalwahl 2021 verschiedenen Wahlberechtigten angeboten hatte, für sie die Briefwahlunterlagen bei der Stadt Rüsselsheim zu beantragen und abzuholen.

Bei Fortnite ausgerastet, Mädchen erstochen: Franzose gesteht Tötung von Elfjähriger

Bei Fortnite ausgerastet, in der Realität ein Mädchen erstochen: Ein 23 Jahre alter Mann hat in Frankreich gestanden, eine Elfjährige nach einem Wutanfall beim Videospiel Fortnite erstochen zu haben. "Er war sehr wütend nach einem Streit mit einem anderen Gamer", sagte Staatsanwalt Grégoire Dulin in Evry im Großraum Paris. "Er wollte etwas stehlen oder jemanden erpressen, um sich zu beruhigen."

Spielhallenbetreiber in Bochum wegen millionenschweren Steuerbetrugs verurteilt

Wegen millionenschweren Steuerbetrugs in ihren Spielhallen sind vier Männer vom Landgericht Bochum zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Sie wurden der bandenmäßigen Steuerhinterziehung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Ein 61-jähriger wurde zusätzlich wegen der Fälschung technischer Aufzeichnungen verurteilt, er soll für vier Jahre in Haft. Die drei anderen Angeklagten bekamen am Mittwoch Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb und zwei Jahren.

Ein Toter bei Bahnunfall in Thüringen

Bei einem Bahnunfall in Thüringen ist ein Mensch ums Leben gekommen. Die Identität des Toten war zunächst unklar, wie die Landespolizeiinspektion Gera am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich das Unglück am Mittwochabend bei Gößnitz. Wie es dazu kam, war zunächst nicht bekannt. Die Bahnstrecke blieb für mehrere Stunden gesperrt.

Bei Fortnite verloren, Mädchen erstochen: Mann gesteht Tötung Elfjähriger bei Paris

Bei Fortnite verloren, ein Mädchen erstochen: Ein 23 Jahre alter Mann hat gestanden, eine Elfjährige nach einem Wutanfall wegen einer Niederlage im Videospiel Fortnite erstochen zu haben. "Er war sehr wütend nach einem Streit mit einem anderen Gamer", sagte der Staatsanwalt Grégoire Dulin am Mittwoch in Evry im Großraum Paris. "Er wollte etwas stehlen oder jemanden erpressen, um sich zu beruhigen", fügte er hinzu.

Gescheiterte Schumacher-Erpressung: Drei Jahre Haft für Hauptangeklagten

Wegen eines Erpressungsversuchs gegen die Familie von Formel-1-Rekordweltmeister Michael Schumacher hat das Amtsgericht Wuppertal am Mittwoch eine Haftstrafe gegen den Hauptangeklagten verhängt. Der 53-Jährige, der mit der Veröffentlichung von privatem Bild- und Videomaterial gedroht hatte, wurde zu drei Jahren Haft verurteilt. Zwei weitere Angeklagte bekamen Bewährungsstrafen.

NGO: 124 Journalisten im vergangenen Jahr getötet

Im vergangenen Jahr sind einer Nichtregierungsorganisation zufolge mindestens 124 Journalisten getötet worden und damit so viele wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Für fast 70 Prozent davon sei Israel verantwortlich, erklärte das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) am Mittwoch.

Zwei Tonnen Kokain über Hamburg geschmuggelt: Schlag gegen mutmaßliche Hintermänner

Etwas mehr als eineinhalb Jahren nach einem Fund von rund zwei Tonnen Kokain im Hamburger Hafen haben Ermittler mehrere mutmaßliche Mitglieder der für den Transport verantwortlichen Schmugglerbande gefasst. Fünf Männer seien bereits am 29. Januar in Deutschland und Polen festgenommen worden, berichteten das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und das Zollfahndungsamt Stuttgart am Mittwoch. Ein weiterer flüchtiger Beschuldigter habe sich am 7. Februar in den Niederlanden gestellt. Alle Verdächtigen kamen in Untersuchungshaft.

Festnahme nach mutmaßlichem Tötungsdelikt auf offener Straße in Offenburg

Einen Tag nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt auf offener Straße in Offenburg ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Bei ihm handelt es sich um einen 42-Jährigen aus der baden-württembergischen Stadt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Inwiefern er mit der Toten in Verbindung stand, war zunächst unklar. Bei der Festnahme wurde niemand verletzt.

Razzien in Berlin und Nordrhein-Westfalen wegen Erpressung unter Geschäftspartnern

Wegen des Verdachts der schweren räuberischen Erpressung unter ehemaligen Geschäftspartnern sind Polizeibeamte am Mittwoch zu mehreren Razzien in Berlin und Nordrhein-Westfalen ausgerückt. Dabei wurden Wohnungen in mehreren Berliner Stadtteilen sowie in den nordrhein-westfälischen Städten Essen und Herford durchsucht, ebenso zwei Geschäftsadressen in Berlin und zwei Hafträume des offenen Vollzugs in Berlin, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt mitteilten.

Rentner in Niedersachsen durch Schockanruf um mehrere hunderttausend Euro betrogen

Um mehrere hunderttausend Euro haben Telefonbetrüger einen Rentner in Niedersachsen geschädigt. Wie die Polizei am Mittwoch in Lingen an der Ems mitteilte, setzten sie den 75-Jährigen am Montag mit einem Schockanruf unter Druck. Sie spielten ihm demnach vor, seine Tochter habe einen Verkehrsunfall mit einem Kind verursacht und müsse eine Kaution stellen, um nicht inhaftiert zu werden.

Leiche auf Güterzug an Rostocker Überseehafen entdeckt - Stromschlag möglich

Auf einem Güterzug am Überseehafen Rostock in Mecklenburg-Vorpommern ist am Mittwoch eine Leiche entdeckt worden. Mitarbeiter der Deutschen Bahn fanden den leblosen Menschen am Vormittag auf einem Waggon, wie die Bundespolizei in Rostock mitteilte.

Mehr als elf Jahre Haft in Prozess um tödlichen Streit in Bremerhaven

Nach einem tödlich verlaufenen Streit zwischen zwei Männern in einer Wohnung in Bremerhaven ist ein 28-Jähriger am Mittwoch zu elf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Bremen sprach den Beschuldigten des Totschlags schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Laut Anklage hatte dieser im Juni vergangenen Jahres einen 50-Jährigen nach einer verbalen Auseinandersetzung gebissen, geschlagen und stranguliert.

Tödlicher Kollision mit ICE in Hamburg: Lastwagenfahrer wieder auf freiem Fuß

Nach dem Zusammenstoß zwischen einem ICE und einem Sattelzug mit einem Toten an einem Bahnübergang in Hamburg befindet sich der zeitweise festgenommene Lastwagenfahrer wieder auf freiem Fuß. Es bestehe derzeit kein dringender Tatverdacht gegen den Mann, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in der Hansestadt am Mittwoch. Der Unfallhergang bedürfe zunächst "weiterer Klärung". Gegen den Mann werde aber weiter ermittelt.

Zoll entdeckt 450 Kilogramm Heroin in Lieferung von Raumduftspray

450 Kilogramm Heroin hat der deutsche Zoll in einer Lieferung von Raumduftspray abgefangen. Die aufwändig versteckte Drogenmenge sei Anfang Februar nach einem Hinweis niederländischer und belgischer Behörden in einem Lastwagentrailer im Hafen von Travemünde entdeckt worden, teilte das Zollfahndungsamt am Mittwoch in Hamburg mit. Das in Folienbeuteln verschweißte Heroin steckte in mehr als elftausend Spraydosen, die einen Lufterfrischer mit Lavendelduft enthielten.

Linken-Wahlkämpfer in Sachsen von mutmaßlich rechter Gruppe angegriffen

Wahlkämpfer der Partei Die Linke sind im sächsischen Bautzen von einer mutmaßlich rechtsextremen Gruppe attackiert worden. Sechs Menschen hätten den Wahlstand am Dienstagnachmittag angegriffen und die Anwesenden mit Pyrotechnik beworfen, teilte die Polizei am Mittwoch in Görlitz mit. Zudem sei es zu verbalen Bedrohungen und der Beschädigung eines Werbeschilds gekommen. Ein 19-Jähriger sei als Tatverdächtiger identifiziert worden.

Bewährungsstrafe für tödlichen Schlag in Biergarten in Nordrhein-Westfalen

Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Paderborn hat einen 60-Jährigen wegen eines tödlichen Schlags in einem Biergarten zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte.

Sollte am nächsten Tag beerdigt werden: Unbekannte stehlen toten Hamster von Balkon

Einen toten Hamster haben Diebe von einem Balkon einer Wohnung in Kaiserslautern gestohlen. Wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt am Mittwoch mitteilte, entwendeten sie am Dienstagabend eine Holzbox mit den sterblichen Überresten des zuvor verendeten Haustiers.

Musk-Mitarbeiter erhielt "versehentlich" Daten-Bearbeitungsrechte für Finanzministerium

Ein Mitarbeiter des Teams von Präsidentenberater Elon Musk hat offenbar aufgrund eines Versehens kurzzeitig sensible Daten des US-Finanzministeriums bearbeiten können. Wie ein Mitarbeiter des Ministeriums am Dienstag (Ortszeit) vor einem Bundesrichter unter Eid sagte, sollte der Mitarbeiter von Musks Abteilung für staatliche Effizienz (Doge) nur Lesezugriff auf die persönlichen Daten von Millionen Amerikanern erhalten - stattdessen wurden ihm jedoch auch Bearbeitungsrechte erteilt. Er habe jedoch keine unbefugten Änderungen vorgenommen.

Prozess gegen umstrittenen Kinderpsychiater Michael Winterhoff in Bonn begonnen

Vor dem Landgericht Bonn hat am Mittwoch der Prozess gegen den Bestsellerautor und Kinderpsychiater Michael Winterhoff wegen gefährlicher Körperverletzung begonnen. Am ersten Verhandlungstag wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Verteidigung Winterhoffs verlas anschließend eine Erklärung. Der Mediziner bestreitet die Vorwürfe.

Staatsanwaltschaft macht Weg frei für Beschleunigung im Wirecard-Verfahren

Im Wirecard-Prozess vor dem Landgericht München I hat die Staatsanwaltschaft den Weg für eine Beschleunigung des seit mehr als zwei Jahren laufenden Verfahrens freigemacht. In einer Erklärung schloss sich die Anklage am Mittwoch der Anregung des Gerichts an, einen Teil der Vorwürfe gegen den früheren Wirecard-Chef Markus Braun und seine Mitangeklagten fallen zu lassen. Braun droht dennoch weiter eine hohe Haftstrafe.

Nach tödlicher Kollision mit ICE in Hamburg: Lastwagenfahrer festgenommen

Nach dem Zusammenstoß zwischen einem ICE und einem Sattelzug mit einem Toten an einem Bahnübergang in Hamburg ist der Lastwagenfahrer festgenommen worden. Der 34-Jährige sei unter anderem wegen des dringenden Tatverdachts der fahrlässigen Tötung auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht worden, teilte die Bundespolizei in Hamburg am Mittwoch mit. Der Mann soll demnach einem Haftrichter vorgeführt werden.

Fahndung nach mutmaßlichem Tötungsdelikt auf offener Straße in Offenburg

Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt im baden-württembergischen Offenburg läuft dort auch am Mittwoch weiter eine großangelegte Fahndung. Die Polizei bat Zeugen um Hinweise auf die mögliche Tat. Es habe trotz mehrerer Hinweise bisher noch keine Festnahme gegeben, sagte ein Polizeisprecher.

Fahndung nach mutmaßlichen Tötungsdelikt auf offener Straße in Offenburg

Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Offenburg läuft dort auch am Mittwoch weiter eine großangelegte Fahndung. Die Polizei bat Zeugen um Hinweise auf die mögliche Tat. Es habe bisher noch keine Festnahme gegeben, sagte ein Polizeisprecher.

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