The Japan Times - Boulevard

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Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren

Ein großer Internetanbieter muss zwei Pornografieplattformen eines Anbieters aus Zypern laut einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht für Nutzer in Deutschland sperren. Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien dürfe dem Internetanbieter die Sperrung der Plattformen vorläufig nicht auferlegen, teilte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Freitag mit. Damit bestätigte das Gericht vorläufig mit zwei Eilbeschlüssen eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

UNO: Geplanter Livestream von Hinrichtung in den USA ist Form von "Folter"

Die Vereinten Nationen haben den angekündigten Livestream der Hinrichtung eines verurteilten Attentäters als eine Form von "Folter" verurteilt. "Die Live-Übertragung einer Hinrichtung ist gleichbedeutend mit einer öffentlichen Hinrichtung und würde gegen das absolute Folterverbot verstoßen", erklärte das Büro des UN-Beauftragten für Menschenrechte, Volker Türk, am Freitag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

Letzte Nachrichten

Vatikan: An Lungenentzündung erkrankter Papst atmet selbstständig

Der an einer Lungenentzündung erkrankte Papst Franziskus ist dem Vatikan zufolge nach einer "ruhigen Nacht" in der Lage, selbstständig zu atmen und laut Italiens Regierungschefin Giorgia guter Dinge. Der 88-jährige Pontifex sei "wach und ansprechbar", sie habe mit ihm "gescherzt", sagte Meloni am Mittwoch nach einem Besuch im Gemelli-Krankenhaus in Rom. Einem dem Papst nahestehenden Theologen zufolge ist mit einem Krankenhausaufenthalt von mindestens zwei Wochen zu rechnen.

Tötung von beliebtem Obdachlosen: Jugendlicher in Bayern verurteilt

Im Prozess um die Tötung eines seit einer Fernsehdokumentation als Deutschlands beliebtester Obdachloser geltenden Wohnsitzlosen hat das Landgericht im bayerischen Kempten einen Jugendlichen wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt. Der zur Tatzeit im Mai vergangenen Jahres 17 Jahre alte Angeklagte sei deshalb zu sechs Jahren und zehn Monaten Jugendstrafe verurteilt worden, teilte das Gericht am Mittwoch zu dem nicht öffentlich geführten Verfahren mit. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Prozess um mutmaßlichen Giftmord an Ehemann in Hessen begonnen

Vor dem Landgericht im hessischen Darmstadt hat am Mittwoch ein Prozess um einen mutmaßlichen Giftmord an einem Ehemann begonnen. Angeklagt ist eine 59-jährige Frau wegen Mordes. Sie soll im Mai ein Lebensmittel mit diversen Stoffen versetzt haben, um ihren Ehemann zu töten. Anschließend soll sie den Mann, der das Lebensmittel zu sich genommen hatte, gewürgt haben. Der Mann starb.

Schockanrufer erbeuten mehr als 200.000 Euro von Frau in Nordrhein-Westfalen

Um mehr als 200.000 Euro haben Telefonbetrüger eine 55-jährige Frau in Nordrhein-Westfalen geschädigt. Eine Anruferin gab sich der Frau gegenüber in einem Schockanruf als Polizistin aus und setzte diese massiv unter Druck, wie Polizeibehörden in Aachen und Heinsberg am Mittwoch mitteilten.

Nach Stichwaffen-Angriffen: London verschärft Regeln für Messerkauf im Internet

Nach mehreren tödlichen Angriffen mit Stichwaffen sollen in Großbritannien die Vorschriften für den Messerkauf verschärft werden. Es solle vor allem für Jugendliche schwerer werden, im Internet potenzielle Stichwaffen zu erwerben, teilte die Regierung am Mittwoch in London mit. Sie reagiert damit auf mehrere schwerere Angriffe durch Jugendliche - unter anderem erstach im vergangenen Jahr ein 17-Jähriger drei Mädchen im Alter zwischen sechs und neun Jahren bei einem Taylor-Swift-Tanzkurs.

Gericht bestätigt Verlust von Fraktionsstatus für AfD in Nürnberger Stadtrat

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Verlust des Fraktionsstatus der AfD im Nürnberger Stadtrat bestätigt. Die vom Rat festgelegte Mindestfraktionsstärke von vier Mitgliedern sei rechtlich nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Mittwoch in München mit. Die derzeit nur noch aus drei Ratsmitgliedern bestehende Gruppe der AfD verfüge damit über keinen Fraktionsstatus mehr.

Mordversuch per Kopfschuss in Niedersachsen: Urteile gegen zwei Männer rechtskräftig

Zwei in einem Prozess um einen Mordversuch an einer Frau im niedersächsischen Delmenhorst verhängte langjährige Haftstrafen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die von den Angeklagten eingelegten Revisionen als unbegründet, wie das Landgericht Oldenburg am Mittwoch mitteilte. In dem Verfahren ging es um einen Mordversuch per Kopfschuss an einer 35-Jährigen. Verurteilt wurden deren früherer Ehemann und ein Freund.

Streit über bestimmte Inkassogebühren: Verbraucherschützer erleiden Niederlage vor BGH

Im Kampf gegen bestimmte Inkassogebühren haben die Verbraucherzentralen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Niederlage eingefahren. Der BGH erklärte es am Mittwoch für zulässig, dass eine Firma ein Schwesterunternehmen für das Eintreiben offener Rechnungen beauftragt und die Kosten dafür dem säumigen Schuldner auferlegt. In solchen Fällen wird von Konzerninkasso gesprochen. (Az. VIII ZR 138/23)

85-jähriger Autofahrer stirbt nach Kollision mit Zug in Nordrhein-Westfalen

Ein 85-jähriger Autofahrer ist zwei Tage nach einer Kollision mit einem Zug in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Der Mann erlag am Dienstag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Wesel und die Staatsanwaltschaft Kleve am Mittwoch mitteilten. Die Ermittlungen zu einem möglichen Verschulden Dritter dauerten an.

Fast eine Million Steuerschaden durch E-Zigaretten: Haftstrafe für Mann in Köln

In einem Prozess um einen Steuerschaden von fast einer Million Euro durch den Handel mit illegalen E-Zigaretten ist ein Mann vom Landgericht Köln zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten der Steuerhinterziehung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte.

Hanau-Attentat: Steinmeier ruft zu Engagement gegen Menschenfeindlichkeit auf

Bei einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des rassistischen Attentats von Hanau mit neun Toten vor fünf Jahren hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Engagement gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. "Es ist an uns, Menschenfeindlichkeit, Hass und Gewalt entschlossen entgegenzutreten", sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redetext in der hessischen Stadt. Die Morde seien nicht aus dem Nichts geschehen.

Schockanrufer erbeuten über hunderttausend Euro von Frau in Nordrhein-Westfalen

Um mehr als hunderttausend Euro haben Telefonbetrüger eine 55-jährige Frau in Nordrhein-Westfalen geschädigt. Eine Anruferin gab sich als Polizistin aus und setzte die Frau durch den Schockanruf massiv unter Druck, wie die Polizei in Aachen am Mittwoch mitteilte. Die Betrügerin gab demnach vor, dass die Tochter der 55-Jährigen einen tödlichen Unfall verursacht habe und nur durch eine hohe Geldzahlung einer Haftstrafe entgehen könne.

Staatsanwaltschaft in Brasilien erhebt Anklage gegen Bolsonaro wegen Vorwurf des Putschversuchs

In Brasilien hat die Staatsanwaltschaft formell Anklage gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs erhoben. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet Branco habe am Dienstag Anklage gegen Bolsonaro und 33 weitere Personen beim Obersten Gerichtshof eingereicht, erklärte sein Büro. Bolsonaros Anwälte wiesen die Vorwürfe gegen den 69-Jährigen zurück.

Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an

Anlässlich des fünften Jahrestags des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ein weiteres Einstehen der Gesellschaft für rechtsstaatliche Werte eingefordert. Der 19. Februar sei eine Mahnung dafür, "nicht nachzulassen in unserem gemeinsamen Einsatz für Toleranz und Demokratie, gegen Rassismus und Rechtsextremismus", sagte Paus am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Brasilien: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Bolsonaro wegen Putschversuchs

In Brasilien hat die Staatsanwaltschaft formell Anklage gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs im Jahr 2022 erhoben. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet Branco habe am Dienstag Anklage gegen Bolsonaro und 33 weitere Personen beim Obersten Gerichtshof eingereicht, erklärte sein Büro. Die Vorwürfe gegen sie basierten "auf Manuskripten, digitalen Dateien, Kalkulationen und ausgetauschten Nachrichten, die den Plan offenlegen, die demokratische Ordnung zu stören".

Vatikan: Papst Franziskus an Lungenentzündung erkrankt

Papst Franziskus leidet nach Vatikan-Angaben an einer Lungenentzündung. Bei einer Computertomografie des Brustraums sei bei dem 88-Jährigen "eine beidseitige Lungenentzündung" festgestellt worden, teilte der Vatikan am Dienstagabend mit. Diese erfordere eine "zusätzliche medikamentöse Behandlung". Dennoch sei der Papst "guter Dinge."

Gewaltvorwürfe an Schule in Frankreich: Bayrou dementiert Justizbehinderung

Frankreichs Premierminister François Bayrou hat Vorwürfe zurückgewiesen, sich in Ermittlungen zu sexueller Gewalt an einer katholischen Schule eingemischt zu haben. Er habe "niemals" und "weder direkt noch indirekt" interveniert, sagte Bayrou am Dienstag im Parlament in Paris. Mehrere seiner Kinder haben die Internatsschule im Südwesten Frankreichs besucht, an der es zwischen 1970 und 1990 zu Missbrauch und Gewalt gekommen sein soll.

Streit über auf Facebook verbreitetes Falschzitat: BGH wartet europäisches Urteil ab

Im Streit zwischen der Bundestagsabgeordneten Renate Künast (Grüne) und dem Facebook-Mutterkonzern Meta wegen eines Falschzitats wartet der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ab. Das Verfahren in Karlsruhe wird bis dahin ausgesetzt, wie der BGH am Mittwoch wenige Stunden nach der mündlichen Verhandlung erklärte. Es geht um die Frage, ob Meta sogenannte Memes mit dem Falschzitat selbstständig aufspüren und löschen muss. (Az. VI ZR 64/24)

Nach Schlag gegen Transfrau auf Reeperbahn: Mann zu Arbeitsleistungen verurteilt

Nach einer Faustschlag gegen eine Transfrau auf der Hamburger Reeperbahn vor rund dreieinhalb Jahren ist ein inzwischen 24-Jähriger in einem Berufungsverfahren vom Landgericht der Hansestadt zu Arbeitsleistungen verurteilt worden. Wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte, war es nach Feststellungen der Kammer kein transfeindliches Delikt. Der Schlag erfolgte demnach im Rahmen einer eskalierenden Auseinandersetzung.

Weißes Haus: Musk ist nicht Chef der Doge-Abteilung

Elon Musk ist nach Angaben aus dem Weißen Haus nicht der Chef von Doge: Im Streit um die Abteilung für staatliche Effizienz und die Rolle von Technologie-Milliardär Musk in der Regierung von US-Präsident Donald Trump hat der Verwaltungschef des Weißen Hauses erklärt, dieser sei Sonderberater des Präsidenten, habe aber "keinerlei tatsächliche oder formelle Entscheidungsbefugnis". Verwaltungschef Joshua Fisher widersprach damit am Montag (Ortszeit) einer weit verbreiteten Annahme. Trump selbst hatte Musk als Doge-Chef bezeichnet.

Vatikan: Kranker Papst liest und arbeitet - weitere Termine abgesagt

Papst Franziskus kann nach Angaben des Vatikans trotz seiner "komplexen" Erkrankung arbeiten und lesen, muss aber im Krankenhaus bleiben und weitere Termine absagen. Franziskus habe am Morgen normal gefrühstückt und wie immer Zeitung gelesen, teilte der Vatikan am Dienstag mit. Aufgrund des Gesundheitszustands des 88-Jährigen würden jedoch zwei weitere Termine am Samstag und Sonntag gestrichen.

Betrug bei Handel mit Luxussportwagen: Landgericht Hamburg verhängt vier Jahre Haft

Wegen Millionenbetrugs beim Handel mit Luxussportwagen hat das Landgericht Hamburg einen 69-Jährigen am Dienstag zu vier Jahren Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben einer Gerichtssprecherin als erwiesen an, dass sich der Geschäftsmann von einem Kunden mit dem Kauf seltener Sondermodelle von Herstellern wie Ferrari und Ford hatte beauftragen lassen. Er ließ sich bezahlen, bestellte aber keine Autos.

Fluchthelfer in Rheinland-Pfalz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

Das Amtsgericht im rheinland-pfälzischen Landau hat einen Mann zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, der einem Gefangenen während eines Freigangs bei seiner Flucht aus dem Gefängnis half. Schuldig gesprochen wurde er wegen Vollstreckungsvereitelung, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 45-Jährige wissentlich in die Fluchtpläne des 43-Jährigen eingebunden war.

Gericht: Bank muss nach Betrug mit Freigabe per App keinen Schadenersatz zahlen

Nach einem Betrug mit Hilfe von Telefon und App, bei dem knapp 7900 Euro gestohlen wurden, bekommt das Opfer keinen Schadenersatz von der Bank. Das Oberlandesgericht im niedersächsischen Braunschweig begründete das nach Angaben vom Dienstag damit, dass die Bankkundin mehrere Vorgänge mit dem Push-TAN-Verfahren freigegeben hatte. Zuvor war sie von einem vermeintlichen Mitarbeiter der Bank angerufen worden.

An Bahnhof in Rheinland-Pfalz gefundene Mörsergranate sorgt für Zugausfälle

Eine am Hauptbahnhof im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern gefundene Mörsergranate hat am Dienstag für Ausfälle und Verspätungen im Zugverkehr gesorgt. Sie wurde von einer Fachfirma abtransportiert, wie die Bundespolizei mitteilte. Anschließend war die Sprengung der Granate an einem sicheren Ort geplant. Von Verspätungen waren der Regional-, Fern- und Güterverkehr betroffen. Zehn Verbindungen fielen komplett aus, 36 weitere teilweise.

Ehefrau mit über 80 Messerstichen getötet: Sieben Jahre Haft für Mann in Hamburg

Wegen der Tötung seiner Ehefrau mit mehr als 80 Messerstichen ist ein Mann in Hamburg zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht in der Hansestadt ging in seinem am Dienstag verkündeten Urteil von einem Totschlag im Affekt aus, wie eine Sprecherin mitteilte. Es sah es als erwiesen an, dass der 77-Jährige seine im Bett liegende 65-jährige Ehefrau im August mit einem Küchenmesser erstochen hatte.

Mann soll Partnerin getötet und eingemauert haben - Anklage in Stuttgart erhoben

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen einen Mann erhoben, der seine Lebensgefährtin getötet und ihre Leiche eingemauert haben soll. Gegen den 47-Jährigen bestehe der Verdacht des Totschlags, teilte die Anklagebehörde am Dienstag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mit.

Nach Messerattacke mit Verletzten: Polizei findet Tote in Wohnung von Verdächtigem

Nach einem Messerangriff mit zwei Schwerverletzten in Hamburg hat die Polizei in der Wohnung des Verdächtigen eine tote Frau gefunden. Auch bei der bislang noch nicht identifizierten Verstorbenen gebe es Hinweise auf einen gewaltsamen Tod, teilten die Beamten in der Hansestadt am Dienstag mit. Ermittlungen zu den Hintergründen liefen.

Prozess um islamistisch motivierten Machetenagriff auf Polizeiwache begonnen

Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag der Prozess um einen islamistisch motivierten Machetenangriff auf eine Polizeiwache begonnen. Angeklagt ist ein 29-Jähriger wegen versuchten Mordes und Sachbeschädigung. Er soll in der Nacht zum 6. September mit einer Machete bewaffnet die Wache in Linz betreten haben, um dort alle Polizisten zu töten.

Vatikan sagt Termine von erkranktem Papst auch fürs Wochenende ab

Papst Franziskus wird wegen seiner "komplexen" Infektion auch am Wochenende keine Termine wahrnehmen können. Aufgrund des Gesundheitszustands des 88-Jährigen würden die Termine am Samstag und Sonntag abgesagt, teilte der Vatikan am Dienstag Franziskus war am Freitag nach tagelangen Atembeschwerden in das Gemelli-Krankenhaus in Rom eingeliefert worden.

Bruchlandung auf dem Rücken: 18 Verletzte bei Flugzeugunglück in Kanada

Bei der spektakulären Bruchlandung eines US-Passagierflugzeugs im kanadischen Toronto sind mindestens 18 Insassen verletzt worden. Die Maschine der US-Fluggesellschaft Delta Airlines mit 80 Menschen an Bord überschlug sich bei der Landung am Montagnachmittag (Ortszeit) und landete mit abgebrochener Tragfläche auf dem Rücken. Die Unglücksursache war zunächst unklar.

Rund 300.000 Euro veruntreut: Bewährung für frühere Sachbearbeiterin in Frankfurt

In einem Prozess um Veruntreuung öffentlicher Gelder in Höhe von mehr als 300.000 Euro ist eine frühere Mitarbeiterin der Stadt Frankfurt am Main und des Main-Taunus-Kreises in Hessen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Frankfurt am Main verurteilte die 56-Jährige in zwei Verfahrenkomplexen zu jeweils zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Da die Angeklagte unter Spielsucht leiden und das Geld verspielt haben soll, ordnete das Gericht am Montag auch eine Therapieauflage an.

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