The Japan Times - Klingbeil rechtfertigt hohe Neuverschuldung

Nach den Plänen Klingbeils sind im kommenden Jahr im Kernhaushalt Ausgaben des Bundes von 543,3 Milliarden Euro vorgesehen, davon allein 105,8 Milliarden Euro für den Bereich Verteidigung. Für Zinszahlungen des Bundes gehen laut den Eckpunkten für den Haushalt 2027 42,7 Milliarden Euro drauf.

Trotz geplanter Einsparungen und Kürzungen, zu denen jedes Ressort beitragen soll, steigt den Plänen zufolge die Neuverschuldung im Kernetat im kommenden Jahr deutlich an - auf 110,8 Milliarden Euro. Haupttreiber sind auch hier die massiv zunehmenden Verteidigungsausgaben. Kritik an der hohen Neuverschuldung kam aus der Opposition und von Wirtschaftsverbänden.

"Wir stellen unser Land so auf, dass wir Sicherheit garantieren können", sagte Klingbeil. "Wir sehen die Bedrohung durch Wladimir Putin. Wir müssen uns stark machen. Wir müssen aufholen, was bei der Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten kaputtgespart wurde."

Neben Investitionen in die Zukunft des Landes bringe die Koalition auch Strukturreformen auf den Weg, etwa im Bereich des Gesundheitssystems. "Und natürlich wird auch konsolidiert. Es wird eingespart." Klingbeil verwies dazu auf seine Aufforderung an alle Ministerinnen und Minister, in ihren Ressorts Geld einzusparen. "Heute sind die Leitplanken verabschiedet worden im Kabinett, und da kommt auch niemand mehr hinter zurück."

Zum Klima innerhalb der Koalition im ersten Jahr der Zusammenarbeit sagte Klingbeil: "Natürlich, da ist manchmal zu viel öffentlicher Streit. Ich würde da auch gerne drauf verzichten, das prägt auch das Bild dieser Koalition." Er finde es aber "überhaupt nicht schlimm", wenn am Anfang von Gesetzgebungsverfahren "auch mal mit Leidenschaft diskutiert wird". Wichtig sei, "dass es am Ende Beschlüsse gibt".

T.Maeda--JT