The Japan Times - Kassenärzte-Chef Gassen warnt bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten

Der Bundesregierung zufolge betrug die Wartezeit für gesetzlich Versicherte 2024 im Schnitt 42 Tage. 2019, als die nun von der Kommission zur Disposition gestellten Vergütungsregeln eingeführt wurden, waren es den Regierungsangaben zufolge noch 33 Tage.

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) argumentierte, aufgrund des bestehenden Kostendeckels seien aktuell 40 Millionen Facharzttermine nicht vergütet. Bei einer Streichung der Zuschläge, die über die Terminservicestellen oder Hausärzte vermittelt werden, böten die Praxen nur noch Termine an, die tatsächlich bezahlt würden. "40 Millionen weniger Termine bedeutet, dass etwa jeder elfte Termin damit wegfällt", sagte Gassen. Das würden die Patienten binnen weniger Wochen merken. "Es kann doch wohl niemand ernsthaft davon ausgehen, dass meine Kolleginnen und Kollegen einfach so weitermachen, wenn uns nun noch über eine Milliarde Euro weggenommen wird, anstatt endlich alle Leistungen zu bezahlen, die erbracht werden", mahnte Gassen.

Der Kassenärzte-Chef wies die Argumentation der Expertenkommission und des Bundesrechnungshofs zurück, die Zuschlagsregelung habe für die Versicherten nichts gebracht. "Die Fachärzte haben in den vergangenen Jahren natürlich deutlich mehr Termine angeboten, weil es sich durch die Zuschläge finanziell gelohnt hat", sagte er.

Die Forderung von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch nach einer Termingarantie von drei Wochen nannte Gassen "Bullshit". "Die medizinische Notwendigkeit muss die Terminvergabe bestimmen und nicht willkürlich von der Politik aus Wählerappeasement gesetzte Fristen", mahnte er. Gassen forderte stattdessen eine klare Definition der Dringlichkeit. Nach Einschätzung der KBV handele es sich dabei um einen "wirklich sehr kleiner Prozentsatz aller Termine". Diese Patienten müssen innerhalb von Stunden oder wenigen Tagen behandelt werden. "Die große Mehrheit kann aus medizinischer Sicht auch mehrere Wochen oder Monate warten." Wer Rückenschmerzen habe, "muss nicht morgen untersucht werden, wenn er die Beschwerden schon seit drei Jahren hat", so der KBV-Chef.

Eine von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Expertengruppe hatte am vergangenen Montag 66 Empfehlungen zur Stabilisierung der Kassenbeiträge vorgestellt. Dazu gehören neben einem Ende der beitragsfreien Mitversicherung für Ehepartner etwa höhere Zuzahlungen für Medikamente und Steueraufschläge auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke. Das weitaus größte Sparpotenzial sieht die Kommission bei Ärzten, Krankenhäusern und Pharmaindustrie - etwa durch eine strikte Deckelung der Vergütung.

T.Shimizu--JT