The Japan Times - Spritpreise steigen mittags erneut massiv - Rufe nach Entlastungen

Die Tankstellen dürfen seit Mittwoch die Spritpreise nur noch einmal am Tag anheben. Nach Angaben des ADAC führte dies am ersten Tag um 12.00 Uhr mittags zu Preissteigerungen von durchschnittlich fast acht Cent. Diesel kostete danach zunächst 2,376 Euro pro Liter, Benzin 2,175 Euro.

Größere Preissenkungen, die weiterhin jederzeit erlaubt sind, blieben dann offenbar aus. Im Tagesmittel kostete Diesel am Ende 2,327 Euro - 0,6 Cent mehr als das bisherige Allzeithoch für einen Tagesdurchschnittspreis vom März 2022. Auch Benzin verteuerte sich weiter und erreichte mit 2,129 Euro pro Liter den höchsten Tagesdurchschnittspreis des Jahres.

Am Donnerstagmittag gingen die Preise dann erneut massiv nach oben. Um 11.45 Uhr kostete Benzin laut ADAC im bundesweiten Schnitt 2,10 Euro. Um 12.15 Uhr lag der Durchschnittspreis bei 2,198 Euro. Bei Diesel ging es im gleichen Zeitraum von 2,297 Euro auf 2,415 Euro.

Der Automobilclub hält die Preisaufschläge für unangemessen und verweist darauf, dass der Rohölpreis von Dienstag auf Mittwoch gesunken war. Es scheine sich zu bestätigten, "dass Mineralölkonzerne im Zweifel einen Risikoaufschlag machen, weil sie Kraftstoffpreise nur noch einmal täglich erhöhen können". Das Bundeskartellamt müsse nun eingreifen.

Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie, in dem Konzerne wie Esso, Shell und BP Mitglied sind, widersprach: "Die Tankstellenpreise sinken bis 12 Uhr, um dann gestern wie heute bundesdurchschnittlich im einstelligen oder niedrigen zweistelligen Cent-Bereich zu steigen", erklärte ein Sprecher. Direkt im Anschluss würden sie aber wieder sinken, der Wettbewerb sei also "voll intakt".

Die USA und Israel hatten am 28. Februar gemeinsame Luftangriffe auf den Iran begonnen. Der Iran greift seitdem mit Raketen- und Drohnen Israel sowie mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Golfregion an. Der Iran hält zudem die Straße von Hormus weitestgehend blockiert - durch die strategisch wichtige Meerenge verläuft rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports. Seither sind unter anderem die Rohölpreise stark gestiegen.

Die erneuten Preissteigerungen haben die Debatte über mögliche Entlastungen wegen der hohen Preise weiter angefacht. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, forderte neben einer Übergewinnsteuer eine Direktzahlung als Entlastung etwa für Geringverdiener. "Eine direkte Auszahlung an Menschen mit geringen Einkommen und andere Gruppen, denen die hohen Preise besonders zu schaffen machen, sollte nun ernsthaft erwogen werden", sagte Roloff der "Rheinischen Post".

Mit dem sächsischen Abgeordneten Florian Oest fordert auch ein CDU-Politiker einen Preisdeckel für Sprit. "Wir brauchen Steuererleichterungen und eine Preisobergrenze noch polnischem Vorbild", sagte derm "Stern". In Polen setzt die Regierung täglich eine Preisgrenze für Diesel und Benzin, die sich am Rohölpreis orientiert. Zudem senkte Warschau die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe.

Der BUND forderte stattdessen ein Moblitätsgeld und ein dauerhaft günstiges Deutschlandticket. "Auch, wenn die Kosten für Diesel und Benzin in nächster Zeit wieder sinken sollten, werden sie doch perspektivisch grundsätzlich eher steigen", erklärte Jens Hilgenberg vom BUND. "Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, Impulse für eine sozial- und umweltverträgliche Mobilität zu setzen." Etwa sollte die Pendlerpauschalde durch ein Mobilitätsgeld für alle ersetzt werden.

Forscher des Potsdam-Instituts für Klimaforschung (PIK) warnten vor Subventionen für fossile Energien. "Fehlende Sparanreize zementieren die Nutzung fossiler Energien", erklären sie. Sinnvoller sei es, "Entlastungen mit der Förderung fossilfreier Energieträger zu verbinden, etwa durch eine Senkung der Stromsteuer".

Der Grünen-Chef Felix Banaszak forderte die Einführung eines befristeten Tempolimits. Dies "reduziert sofort den Spritverbrauch, dämpft so die Preise und hilft solidarisch und unkompliziert allen, die im Beruf auf das Auto angewiesen sind", sagte er dem "Spiegel".

M.Ito--JT