The Japan Times - Investitionen in Deutschland 2025 spürbar höher - aber deutlich unter Plänen

"Es braucht noch mehr Tempo", mahnte Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an. "Hier sind alle in der Pflicht, die Verantwortung für die Umsetzung tragen. Jeder Euro muss so zügig, so effizient und so zielgerichtet wie möglich eingesetzt werden." Die Prioritäten müssten daher weiter bei weniger Bürokratie und schnellerer Planung liegen.

Die Mittel stammen aus dem Kernhaushalt sowie dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) und dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Ein Grund für die nicht vollständig von den Ressorts abgerufenen Mittel war laut Ministerium einerseits die vorläufige Haushaltsplanung im vergangenen Jahr, die bis Anfang Oktober andauerte. Andererseits wurden die rechtlichen Grundlagen für den Anteil des Sondervermögens für die Länder und Kommunen erst Mitte Dezember abgeschlossen. Daher konnten diese Mittel an die Länder 2025 noch nicht abfließen, das werde nun in diesem Jahr passieren.

Von dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur- und Klimaprojekte, das über einen Zeitraum von zwölf Jahren läuft, investierte der Bund bis zum Jahresende knapp 24 Milliarden Euro, unter anderem in Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Forschung, Digitalisierung sowie den Wohnungsbau. Das Finanzministerium startete dazu am Freitag auf seiner Website eine "Investitionsuhr", die den Stand der abgeflossenen Mittel monatlich aktualisiert.

Dem Haushaltsabschluss zufolge ist die Nettokreditaufnahme für 2025 geringer als erwartet - 66,9 Milliarden Euro statt 81,8 Milliarden Euro. Das liegt laut Ministerium unter anderem an einer günstigeren wirtschaftlichen Entwicklung und höheren Steuereinnahmen. Gegenüber 2024 ergibt sich trotzdem ein deutliches Plus bei den Schulden, was vor allem an gestiegenen Ausgaben im Verteidigungssektor liegt.

Insgesamt belaufen sich die Gesamtausgaben des Bundes inklusive der Sondervermögen 2025 voraussichtlich auf 555,6 Milliarden Euro. Geplant waren 590,5 Milliarden Euro.

H.Hayashi--JT