The Japan Times - Ökonomen erwarten Konjunkturaufschwung wegen Abkehr von Schuldenbremse ab 2026

Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) erhöhte seine Prognose für 2026 merklich um 0,6 Prozentpunkte auf 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum. "Die geplanten Verteidigungsausgaben können Deutschland strukturell einen Schub geben, wenn sie richtig ausgegeben werden", erklärte IfW-Präsident Moritz Schularick. Das Geld müsse in deutsche beziehungsweise europäische Unternehmen und technologische Verteidigungslösungen fließen. "Dann kann auch die zivile Industrie von den Innovationen profitieren.

Auch das Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) unterstellte in seiner Frühjahrsprognose, dass es wie von SPD und Union vereinbart zur Einrichtung des Infrastrukturfonds und zu erheblich höheren Militärausgaben kommt. Der dadurch eröffnete finanzpolitische Spielraum dürfte im laufenden Jahr aber noch kaum realwirtschaftlich wirksam werden, erklärten die Experten. Erst 2026 könnte das Bruttoinlandsprodukt "nennenswert zulegen".

Das Essener Leibniz-Institut (RWI) geht von einer Zunahme des Wirtschaftswachstums um 1,2 Prozent im Jahr 2026 aus. Für 2025 rechnen die Essener nun mit einem erneuten Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent. Das IfW Kiel geht hier von einer Stagnation aus, das IWH von einem leichten Plus um 0,1 Prozent.

"Der private Konsum steht weiterhin unter Druck", erklärte das RWI. Die Löhne seien zwar gestiegen, doch die allgemeine Unsicherheit sorge für eine höhere Sparquote. Das IWH verwies zudem auf die stark gestiegenen Sozialversichungsabgaben, welche die verfügbaren Einkommen belasteten.

Das geplante Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Strukturausgaben und die Ausnahmen von der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben könnten laut Prognose des IfW neue Investitionen auslösen. Damit würde die Erwerbstätigkeit 2026 wieder zulegen und die Arbeitslosenquote zurückgehen.

"Eine nachhaltige Erholung erfordert klare wirtschaftspolitische Entscheidungen, die Vertrauen schaffen und das Wachstum stärken", erklärte RWI-Konjunkturchef Torsten Schmidt. "Geplante Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur können zwar die Konjunktur beleben, strukturelle Hemmnisse wie der Fachkräftemangel und zu viel Bürokratie verhindern allerdings dauerhaftes Wachstum", mahnte er.

Das IWH warnt zudem vor Risiken für die Prognose wegen des "unberechenbaren politischen Umfelds" insbesondere wegen der US-Zollpolitik. Für die deutsche Wirtschaft stehe hier besonders viel auf dem Spiel, "weil die USA das Land sind, in das mit Abstand am meisten deutsche Exportgüter geliefert werden".

K.Yoshida--JT