The Japan Times - Trump: Musk wird nicht US-Präsident

"Nein, er übernimmt nicht die Präsidentschaft", versicherte Trump bei der Konferenz AmericaFest, die sich an junge Konservative richtet. Er möge es einfach, sich mit "intelligenten Leuten" zu umgeben", fügte der Republikaner, der am 20. Januar seine zweite Amtszeit antritt, mit Blick auf sein enges Verhältnis zu Musk hinzu.

Musk hatte Trumps Wahlkampf mit 270 Millionen Dollar unterstützt, war zusammen mit Trump aufgetreten und hatte in seinem Onlinedienst X für den Rechtspopulisten geworben. Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl Anfang November beauftragte Trump den Chef der Unternehmen Tesla und SpaceX damit, als externer Berater der Regierung eine drastische Senkung der Regierungsausgaben und Personalabbau herbeizuführen. Die Allianz zwischen dem künftigen Präsidenten und dem Hightech-Unternehmer sorgt für massive Kritik an den damit einhergehenden Interessenkonflikten.

In den vergangenen Tagen hatte sich die Kritik noch verstärkt, nachdem Trump und Musk eine Einigung der Republikaner und der Demokraten von US-Präsidenten Joe Biden auf einen Übergangshaushalt torpediert hatten. Der linke Senator Bernie Sanders nannte den 53-Jährigen auf X "Präsident Musk", während der Abgeordnete Don Beyer schrieb: "Die Republikaner folgen seinen Befehlen. Das ist verrückt." Die Abgeordnete Nydia Velazquez erklärte, Trump und die republikanischen Abgeordneten hätten "vor dem eigentlichen gewählten Präsidenten, Elon Musk, gekuscht".

Der Shutdown wurde zwar in letzter Minute abgewendet, in der Folge äußerten aber auch republikanische Kongressmitglieder deutlichen Unmut über die Einflussnahme des designierten Trump-Beraters Musk. "Nach allem, was ich weiß, hat Elon Musk kein Stimmrecht im Kongress", sagte der republikanische Abgeordnete Rich McCormick dem Nachrichtensender CNN und fügte an: "Jetzt hat er Einfluss und übt Druck auf uns aus, damit wir das tun, was seiner Meinung nach das Richtige für ihn ist. Aber mich haben 760.000 Menschen gewählt, damit ich das Richtige für sie tue."

M.Yamazaki--JT