The Japan Times - EU-Kommission: Wirtschaftslage im Euroraum trübt sich ein

Den Brüsseler Angaben zufolge fordern die immer noch hohe Inflation und die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) "einen höheren Tribut als zuvor erwartet". Die geopolitischen Spannungen vergrößerten die Unsicherheit, hieß es mit Verweis auf die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten.

In Deutschland rechnet EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni im kommenden Jahr mit einem "moderaten Wachstum", wie er in Brüssel sagte. Allerdings korrigierte die Kommission ihre Prognose deutlich nach unten: 2024 rechnet sie in der Bundesrepublik nur noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,8 Prozent, 0,3 Punkte weniger als noch im September.

Noch im September hatte Gentiloni betont, er sehe Deutschland ungeachtet der Rezession in diesem Jahr nicht als "kranken Mann Europas". Die deutsche Wirtschaft sei stark und werde sich wieder erholen, betonte er damals. Sie habe aber besonders stark unter der Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine gelitten und der Exportschwäche.

Die Kommission ist mit ihrer neuen Prognose etwas optimistischer als die Wirtschaftsweisen in Deutschland, die für dieses Jahr weiter einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozent erwarten und für das kommende Jahr ein Wachstum um 0,7 Prozent.

In der Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,2 Prozent, in den 27 EU-Ländern soll das BIP um 1,3 Prozent zulegen. In beiden Fällen sind dies 0,1 Punkte weniger als bisher prognostiziert.

Schlechte Nachrichten hat die EU-Kommission für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie rechnet 2024 mit einer Inflationsrate von durchschnittlich 3,2 Prozent im Euroraum, das sind 0,3 Prozentpunkte mehr als zuletzt angenommen. Die EZB-Zielmarke von höchstens 2,0 Prozent Teuerung würde damit erneut deutlich verfehlt.

Der Europaabgeordnete Markus Ferber (CSU) nannte viele der Probleme hausgemacht. "In der europäischen Wirtschaftspolitik braucht es eine 180-Grad-Wende", erklärte er in Brüssel. Das von der EU-Kommission angekündigte Paket zum Bürokratieabbau könne nur der erste Schritt sein. Europa brauche eine Politik für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung.

T.Ueda--JT