The Japan Times - Kommunen stemmen sich mit Sparkurs gegen Kostensteigerungen und Defizite

Mit 54 Prozent muss mehr als die Hälfte der Kommunen die eigenen Ausgaben durch Einschnitte bei kommunalen Leistungen senken. Im Vorjahr hatten demnach nur 26 Prozent der Städte und Gemeinden entsprechende Sparpläne. Besonders sparsam wollen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sein: Hier planen 64 Prozent Prozent Einschnitte. In Thüringen ist es dagegen nur eine von drei Gemeinden.

Der Erhebung zufolge wollen die Kommunen vor allem beim Energieverbrauch sparen. So wird in fast allen Städten die Raumtemperatur in öffentlichen Gebäuden schon jetzt oder in Zukunft begrenzt. Über die Hälfte der Gemeinden haben bereits die Straßenbeleuchtungen reduziert oder werden dies tun, 45 Prozent wollen Büros mit geringer Auslastung vorübergehend schließen, 31 Prozent schränken den Betrieb von Hallen- und Freibädern ein. Laut EY plant zudem jede dritte Stadt angesichts der schwierigen finanziellen Lage, die Grund- oder Gewerbesteuer zu erhöhen.

Eine Entspannung ist nicht in Sicht: Für 2023 rechnen die befragten Kommunen mit weiter steigenden Energieausgaben; 45 Prozent gehen sogar von stark oder sehr stark steigenden Kosten von mindestens 20 Prozent aus. Auch andere erwartete Ausgabensteigerungen belasten die kommunalen Haushalte - etwa die Inflation von aktuell zehn Prozent, erwartete Tarifsteigerungen für kommunale Angestellte sowie Mehrausgaben für Geflüchtete.

Da die Einnahmen voraussichtlich weniger stark steigen, wird der Studie zufolge die Zahl der Städte mit einem Haushaltsdefizit voraussichtlich weiter zunehmen: von 50 Prozent 2021 auf 59 Prozent im laufenden Jahr. Einen Haushaltsüberschuss werden voraussichtlich nur noch elf Prozent vorweisen können. Im Vorjahr waren es 13 Prozent, im Jahr 2019 noch 54 Prozent.

"Für die Kommunen wird die Arbeit schwieriger", erklärte Sven-Joachim Otto von EY. Vor dem Hintergrund wahrscheinlich sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben werde es für sie deshalb immer wichtiger, Prioritäten bei Investitionen und Verwaltungsaufgaben zu setzen. Energiesparen, indem man die die Raumtemperatur senkt und die Straßenbeleuchtung ausschaltet, sei das eine. Viel wichtiger seien aber Effizienzmaßnahmen, die langfristig Energieverbräuche mindern oder nachhaltige Energieträger einsetzen.

M.Matsumoto--JT