The Japan Times - CDU startet Kampagne gegen Heizungspläne der Regierung

Die Kampagne trägt das Motto "Fair heizen statt verheizen". Die Partei richtete dafür eine Internetseite unter fair-heizen.de ein, auf der sich Interessierte eintragen können; zudem werden den CDU-Landesverbänden laut Czaja in den nächsten Tagen Materialien wie Handzettel zur Verfügung gestellt, die sie verteilen können.

Zu sehen sind auf den Materialien verschiedene Menschen, bei denen es sich laut Czaja um "ganz normale Bürger" handelt, die zum Teil Parteimitglieder sind. Neben dem Foto einer älteren Frau ist zum Beispiel zu lesen: "Verheizt nicht meine Rente", neben einem jungen Mann steht: "Verheizt nicht mein Elternhaus". Zu den Kosten der Kampagne wollte Czaja sich nicht äußern; es sei "ein kleinerer Betrag" aufgewendet worden.

"Wir sehen alle, was draußen im Land los ist", erläuterte der Generalsekretär die Motivation hinter der Kampagne. "Die Menschen haben große Sorgen, sie fühlen sich alleingelassen von dieser Bundesregierung." Die CDU wolle "diesen Menschen ein Gesicht geben".

Es träfen "extrem viele Zuschriften" von Bürgerinnen und Bürgern ein, die "große Sorgen, große Ängste" äußerten, berichtete Czaja. Die Partei sage Ja zum Klimaschutz, versicherte er. Sie wolle aber "eine Heizungswende mit den Menschen und nicht gegen die Menschen".

Das im Kabinett beschlossene neue Gebäudeenergiegesetz sieht vor, dass alle neu eingebauten Heizungen ab dem kommenden Jahr klimafreundlich sind. Bestehende Heizungen können aber weiterlaufen und dürfen repariert werden. Wer die Heizungen schneller austauscht als vom Gesetz vorgesehen, soll einen Klimabonus bekommen. An dem Vorhaben gibt es viel Kritik unter anderem aus der Wirtschaft; innerhalb der Koalition hat insbesondere die FDP Vorbehalte.

T.Sato--JT