The Japan Times - Abgeordnetenhauswahl Berlin: Spitzenkandidaten geben Stimmen ab

Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind in der Bundeshauptstadt bis 18.00 Uhr dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Dem Landeswahlleiter zufolge zeichnet sich ein hoher Anteil an Briefwählern ab. Die Bezirkswahlämter stellten nach Angaben vom Samstag über 800.000 Wahlscheine für die Wahl zum Abgeordnetenhaus aus und damit für rund ein Drittel der Wahlberechtigten.

Insgesamt sind rund 55.500 Menschen mehr wahlberechtigt als bei der Wahl im Jahr 2023. Die Zunahme geht laut Landeswahlleitung darauf zurück, dass erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen dürfen.

Die Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken voraus. Die Christdemokraten erreichten zuletzt in den Umfragen 20 Prozent, die Linke 20 bis 22 Prozent. Die Grünen kamen auf 15 bis 16 Prozent, die SPD lag bei zwölf Prozent. Beide Parteien könnten mitregieren, falls wie erwartet ein Dreierbündnis nötig wird.

Die AfD wurde in den Umfragen bei 18 Prozent gesehen. Um den Einzug in das Abgeordnetenhaus zittern muss das BSW, das in den Umfragen bei vier bis fünf Prozent lag. Die 2023 ausgeschiedene FDP wurde bei maximal drei Prozent gesehen.

Derzeit regiert in Berlin eine Koalition aus CDU und SPD. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kandidiert nach Kritik an seiner Krisenkommunikation infolge eines tagelangen großen Stromausfalls nicht erneut.

Parallel zur Abgeordnetenhauswahl werden in Berlin auch die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt - die wiederum die Bezirksbürgermeister wählen. Hier liegt die Hürde für den Einzug in die Parlamente im Gegensatz zur Landesebene nicht bei fünf, sondern bei drei Prozent. Wählen dürfen zudem nicht nur alle Deutschen ab 16 Jahren, sondern auch Berliner mit der Staatsangehörigkeit anderer EU-Staaten.

Zeitgleich mit Berlin wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlausgang in beiden Bundesländern könnte Auswirkungen auch auf die Bundespolitik haben.

T.Ueda--JT