The Japan Times - EU-Parlament wählt Konservative Roberta Metsola zur neuen Präsidentin

Metsola, die am Dienstag ihren 43. Geburtstag feierte, ist nicht nur jüngste Präsidentin des EU-Parlaments, sondern auch erst die dritte Frau an der Spitze der EU-Volksvertretung. "Es wird nicht nochmal zwei Jahrzehnte dauern, bis wieder eine Frau an der Spitze des Parlaments steht", versprach Metsola nach ihrer Wahl kämpferisch. Zuvor hatten die Parlamentarier ihr unter Applaus ein Geburtstagsständchen gesungen.

"In den nächsten Jahren werden die Menschen in ganz Europa auf unsere Institution schauen, um Führung und Orientierung zu bekommen, während andere weiterhin die Grenzen unserer demokratischen Werte und europäischen Prinzipien testen werden", sagte Metsola in ihrer Dankesrede. Die Volksvertretung müsse sich gegen "das Anti-EU-Narrativ wehren, das sich so leicht und so schnell durchsetzt".

Die promovierte Juristin sitzt seit 2013 für die maltesische Nationalistische Partei, die zur konservativen EVP-Fraktion gehört, in der EU-Volksvertretung. 2020 übernahm die Politikerin den Posten der ersten von 14 Vizepräsidenten im EU-Parlament.

Die vierfache Mutter bezeichnet sich selbst als fortschrittliche Befürworterin von LGBTQ- und Frauenrechten. Allerdings ist sie wegen ihrer ablehnenden Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen unter den Parlamentariern auch umstritten.

Abtreibung ist im überwiegend katholischen Malta - dem kleinsten Land der EU - illegal. Metsola stimmte im Juni gegen einen Bericht, in dem alle Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen anzubieten.

Doch wegen einer Absprache zwischen den zwei großen Fraktionen im EU-Parlament, der EVP und den Sozialdemokraten, war die Wahl Metsolas zur Parlamentspräsidentin eine sichere Sache. Schon vor Sassolis Tod war die Wahl für den Vorsitz des EU-Parlaments für die kommende Woche vorgesehen gewesen. Sassolis Amtszeit lief diesen Monat nach zweieinhalb Jahren aus. Metsola wurde nun für ebenfalls zweieinhalb Jahre bis Mitte 2024 gewählt.

Neben Metsola traten die Grünen-Abgeordnete Alice Bah Kuhnke aus Schweden und die Linken-Abgeordnete Sira Rego aus Spanien an. Der polnische Abgeordnete Kosma Zlotowski von der EU-skeptischen, nationalkonservativen Fraktion im Europaparlament zog seine Bewerbung kurzfristig zurück.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gratulierte Metsola zu ihrer Wahl. "Als dritte Frau an der Spitze dieses noblen Hauses sind Ihre harte Arbeit und Entschlossenheit eine Inspiration für uns alle", schrieb von der Leyen auf Twitter an die neue Parlamentspräsidentin gerichtet. Sie plädierte für eine enge Zusammenarbeit, um eine "grüne, digitale und strahlende europäische Zukunft" zu erreichen.

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Nicola Beer (Liberale Fraktion ALDE) betonte, dass "mit einer Präsidentin aus einem Mittelmeeranrainerstaat und Metsolas Engagement in der Migrationsfrage" das Parlament "eine Kennerin und eine starke Fürsprecherin für einen dringend notwendigen neuen EU-Pakt zu Migration und Asyl" bekommen. Beer mahnte aber auch an, dass sich Metsola für Fragen des Frauenrechts sowie gerechtere Steuerpolitik einsetzen sollte.

Y.Ishikawa--JT