The Japan Times

Macron wirft Putin bei Flüchtlingskorridoren "moralischen Zynismus" vor

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin mit Blick auf die geplanten "humanitären Korridore" in der Ukraine "moralischen und politischen Zynismus" vorgeworfen. Putin habe Korridore für Flüchtlinge in Richtung Russland angeboten, sagte Macron. "Ich kenne keine Ukrainer, die nach Russland fliehen wollten, dass ist reine Verlogenheit", sagte Macron am Montag dem Sender TF1.

Zahl der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland auf über 50.000 gestiegen

Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland ist auf über 50.000 gestiegen. Bei Kontrollen und an Bahnhöfen wurden bis Montagvormittag 50.294 Menschen aus dem Kriegsgebiet registriert, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin sagte. Allein der Bund wolle deshalb kurzfristig 5000 zusätzliche Unterkunftsplätze schaffen. Der Großteil wird über die Länder untergebracht.

Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei

Die Außenminister Russlands und der Ukraine kommen nach Angaben aus Moskau und Ankara am Wochenende für Gespräche in der Türkei zusammen. Das Treffen von Sergej Lawrow und Dmytro Kuleba werde am Rande einer Konferenz in Antalya stattfinden, erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag auf Twitter. Die Regierung in Moskau bestätigte dies.

Steinmeier: Geflüchtete aus Ukraine brauchen unsere Hilfe

Bei der Begrüßung geflohener jüdischer Kinder aus der Ukraine hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Hilfsbereitschaft gegenüber Geflüchteten aufgerufen. "Der grausame Krieg", den die Armee von Russlands Staatschef Wladimir Putin gegen die Ukraine führe, habe "diese Kinder und Jugendlichen mit ihren Begleitern zur Flucht getrieben", sagte Steinmeier am Montag bei einem Besuch im Jüdischen Bildungszentrum Chabad in Berlin. "Und diese Menschen, nicht nur die Kinder und Jugendlichen, auch die Erwachsenen, die kommen und kommen werden, brauchen unsere Hilfe."

Strobl nach Lungenembolie infolge von Coronainfektion aus Krankenhaus entlassen

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) ist nach einem schweren Verlauf einer Coronainfektion nach fast einwöchigem Klinikaufenthalt wieder zu Hause. Der 61-Jährige sei im Klinikum Heilbronn wegen einer Lungenembolie und einer Lungenentzündung, die im Zusammenhang mit einer Coronainfektion gestanden hätten, behandelt worden, teilte das Innenministerium am Montag in Stuttgart mit. Die Diagnose sei ernst gewesen, Strobl könne aber mit einer vollständigen Genesung rechnen.

Zwölf Kandidatinnen und Kandidaten ziehen in den französischen Präsidentschaftwahlkampf

Acht Männer und vier Frauen treten bei der französischen Präsidentschaftswahl im April als Kandidaten an. Der Staatsrat gab am Montag in Paris die Liste der Kandidaten bekannt. Offen war zuletzt lediglich noch gewesen, ob auch der linksradikale Philippe Poutou zu den Bewerbern zählt. Das ist nun der Fall, allerdings hat er Umfragen zufolge keine Chance, in die Stichwahl einzuziehen.

Bürgermeister von Kiewer Vorstadt Hostomel durch russischen Angriff getötet

Der Bürgermeister der ukrainischen Kleinstadt Hostomel, Juri Illitsch Prylipko, ist bei einem russischen Angriff getötet worden. Er sei gestorben, "als er Brot und Medikamente an Kranke verteilte", erklärte die Stadtverwaltung am Montag auf Facebook. Nähere Angaben zu den Umständen machte sie nicht.

Entwicklungsministerin Schulze sagt 38,5 Millionen Euro für Ukraine zu

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat 38,5 Millionen Euro Hilfe für die Ukraine zugesagt. "Wir werden den Flüchtlingen dort helfen und alles tun, um uns solidarisch zeigen", erklärte Schulze am Montag beim Treffen der EU-Entwicklungsminister im französischen Montpellier. Das Geld solle zunächst in den Katastrophenschutz und die zivile Versorgung fließen. Erste Soforthilfen für die Feuerwehr seien bereits angekommen, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit.

Chinas Außenminister bietet Vermittlung im Ukraine-Krieg an

Im Ukraine-Krieg hat China sich als Vermittler zwischen Moskau und Kiew angeboten. Peking sei bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um "die notwendige Vermittlung" zu gewährleisten, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Montag vor Journalisten anlässlich des Nationalen Volkskongresses in Peking. Er kündigte zudem humanitäre Hilfe für die Ukraine an.

Gesetzentwurf zu Bundeswehr-Sondervermögen soll bis Mitte der Woche vorliegen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will bis Mitte der Woche seinen Gesetzentwurf für ein Bundeswehr-Sondervermögen über 100 Milliarden Euro vorlegen. Lindner kündigte am Sonntagabend an, der Entwurf werde "innerhalb der nächsten drei Tage" fertig sein. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte am Montag, bei den Investitionen gehe es "weniger um Aufrüstung als um Ausrüstung". CSU-Chef Markus Söder forderte eine engere Einbindung der Union in sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen.

CSU fordert Einzelheiten zu 100-Milliarden-Sonderfonds für Bundeswehr

Angesichts des eskalierenden Kriegs in der Ukraine hat die CSU von der Bundesregierung eine engere Einbindung in deren sicherheits- und verteidigungspolitische Überlegungen gefordert. "Bislang ist das unklar", sagte CSU-Chef Markus Söder am Montag vor einer virtuellen Vorstandssitzung seiner Partei in München. Er verwies dabei speziell auf die Ankündigung, einen mit 100 Milliarden Euro gefüllten Sonderfonds zur Stärkung der Bundeswehr aufzulegen.

EU-Außenbeauftragter rechnet mit fünf Millionen Ukraine-Flüchtlingen

Europa muss sich nach Einschätzung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auf fünf Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine einstellen. Wenn weiterhin die ukrainischen Städte von der russischen Armee "so unterschiedslos bombardiert werden", dann sei in Europa mit fünf Millionen Kriegsflüchtlingen zu rechnen, sagte Borrell am Montag bei einem informellen Treffen der europäischen Entwicklungsminister im französischen Montpellier.

CSU nominiert Manfred Weber einstimmig als Kandidaten für EVP-Vorsitz

Der CSU-Vorstand hat den Europapolitiker Manfred Weber einstimmig als Kandidaten für den Vorsitz der Europäischen Volkspartei (EVP) nominiert. "Von uns hat er die volle Unterstützung", erklärte CSU-Chef Markus Söder am Montag in München. Die bürgerlichen Parteien in Europa befänden sich an einer Weggabelung. "Wir freuen uns, dass Manfred Weber sich bereiterklärt hat, für den Vorsitz der Europäischen Volkspartei EVP zu kandidieren."

Gericht: Vermieter kann keine Miete von Jobcenter einklagen

Ein Vermieter von Wohnungen an Mieter, die Grundsicherung beziehen, kann die Miete nicht vom Jobcenter einklagen. Zwar könne vereinbart werden, dass das Jobcenter die Miete in solchen Fällen direkt an den Vermieter überweist, erklärte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle am Montag. Es entstehe dadurch aber keine Rechtsbeziehung zwischen Vermieter und Jobcenter.

Söder fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin

CSU-Chef Markus Söder hat angesichts der drastisch steigenden Energiepreise wegen des Kriegs in der Ukraine eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin gefordert. Der Satz müsse "so schnell wie möglich" von 19 auf sieben Prozent reduziert werden, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Insgesamt sei eine "sofortige Energiepreisbremse" nötig, insbesondere im Bereich von Kraftstoffen.

Mehr als 5000 Festnahmen in Russland bei Demonstrationen für Frieden in Ukraine

Bei nicht genehmigten Demonstrationen in Russland gegen die russische Militärintervention in der Ukraine sind am Sonntag mindestens 5000 Menschen in 69 Städten festgenommen worden. Das teilte die auf die Beobachtung von Demonstrationen spezialisierte Nichtregierungsorganisation OWD-Info am Montag mit.

Kommunen fordern schnelle Hilfe von Bund und Ländern für Ukraine-Flüchtlinge

Die deutschen Kommunen haben angesichts der steigenden Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine administrative und finanzielle Hilfe gefordert. "Die Städte rechnen damit, dass die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine, die nach Deutschland kommen, schnell zunehmen wird", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. Bund und Länder müssten jetzt "rasch sicherstellen, die Flüchtenden gleichmäßig auf die Länder zu verteilen und dort eine gerechte Verteilung auf die Kommunen zu organisieren".

Umsatz im Einzelhandel erholt sich im Januar trotz Corona-Einschränkungen

Trotz der weiterhin gültigen 2G-Regel haben Einzelhandelsunternehmen im Januar laut vorläufigen Zahlen mehr Umsatz erzielt als im Vormonat. Preisbereinigt stieg der Umsatz um zwei Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag erklärte. Der Umsatz lag demnach mit einem Plus von 10,3 Prozent auch deutlich höher als im Vorjahresmonat. Im Vergleich zu Februar 2020, vor Ausbruch der Pandemie, gab es im Januar ein Plus von 4,1 Prozent.

Merz fordert Klarheit bei Investitionsprogramm für Bundeswehr

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat von der Bundesregierung Klarheit beim angekündigten Investitionsprogramm für die Bundeswehr gefordert. "Wir warten jetzt seit über einer Woche auf ein Konzept, auf eine Unterlage", kritisierte er am Montag im Bayerischen Rundfunk. "Außer der Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom vorletzten Sonntag haben wir nichts in den Händen." Nun sei die Bundesregierung am Zug, "und zwar schnell".

Russland will humanitäre Korridore für vier Städte in der Ukraine öffnen

Die russische Armee hat die Öffnung mehrerer "humanitärer Korridore" in der Ukraine angekündigt. In den Städten Kiew, Charkiw, Mariupol und Sumy sollen am Montag ab 10.00 Uhr lokale Waffenruhen gelten, wie das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte. Damit sollten Zivilisten aus den umkämpften Städten in Sicherheit gebracht werden können. Am Wochenende waren zwei Versuche einer Evakuierung der Zivilbevölkerung aus der Hafenstadt Mariupol gescheitert.

Kellner sieht in Atomkraft keine Lösung für Energieengpässe durch Ukraine-Krieg

Trotz möglicher Energieengpässe in Folge des Ukraine-Kriegs sieht Wirtschafts-Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) die Rückkehr zur Atomenergie nicht als Lösung an. Es würden zwar "alle Optionen" geprüft, wie die Energieversorgung sichergestellt werden könne, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich sehe allerdings nicht, wie Atomkraftwerke über den nächsten Winter helfen können, weil auch diese Brennstoffe brauchen."

Lambrecht: Bundesregierung prüft weitere Waffenlieferungen

Die Bundesregierung prüft nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. "Alles, was möglich ist, ist in der Prüfung", sagte Lambrecht am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse aber "auch immer klar sein, dass wir unsere Bundeswehr dabei nicht schwächen", betonte sie. "Das ist unser Auftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten."

Russland will mehrere humanitäre Korridore in der Ukraine öffnen

Die russische Armee hat die Öffnung mehrerer "humanitärer Korridore" in der Ukraine angekündigt. In den Städten Kiew, Charkiw, Mariupol und Sumy sollen am Montag ab 10.00 Uhr (8.00 Uhr MEZ) lokale Waffenruhen gelten, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Damit sollen Zivilisten aus den umkämpften Städten in Sicherheit gebracht werden können.

Westliche Verbündete fordern Ausschluss Russlands aus Interpol

Großbritannien und mehrere seiner Verbündeten haben den Ausschluss Russlands aus der internationalen Polizeiorganisation Interpol gefordert. Zusammen mit den USA, Kanada, Australien und Neuseeland forderte die britische Innenministerin Priti Patel am Sonntag auf Twitter "die sofortige Suspendierung des Zugangs Russlands zu allen Systemen" von Interpol. "Die Handlungen Russlands stellen eine direkte Bedrohung für die Sicherheit von Einzelpersonen und die internationale Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung dar."

US-Medienbericht: Russland rekrutiert syrische Kämpfer für Häuserkampf in Ukraine

Einem US-Medienbericht zufolge hat Russland für seinen Angriff auf die Ukraine syrische Kämpfer rekrutiert. Das "Wall Street Journal" berichtete unter Berufung auf vier US-Beamte am Sonntag, dass sich bereits einige der Kämpfer in Russland befinden und sich auf den Einsatz in der Ukraine vorbereiten. Die Kämpfer hätten Erfahrung im Häuserkampf und könnten den russischen Truppen demnach bei der Einnahme Kiews helfen.

Lindner will deutsche Unternehmen vor Pleite durch Russland-Sanktionen schützen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine staatliche Unterstützung für deutsche Unternehmen in Aussicht gestellt, die durch die Sanktionen gegen Russland von der Pleite bedroht sind. "Denkbar sind gezielte Hilfen für Unternehmen, die in ihrer Existenz gefährdet sind", sagte Lindner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). "Entgangene Gewinne werden wir aber nicht ausgleichen können", betonte er.

Russische Luftangriffe auf Charkiw gehen in der Nacht weiter

Die russische Armee hat ihre Luftangriffe auf die zweitgrößte Stadt der Ukraine, Charkiw, in der Nacht zum Montag fortgesetzt. Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, dass dabei unter anderem ein Sportkomplex einer Universität und andere zivile Gebäude getroffen wurden. Unterdessen konzentrierten die russischen Truppen nach Angaben des ukrainischen Generalstabs ihre Angriffe neben Charkiw im Osten des Landes auch auf Sumy im Nordosten und Mykolajew im Süden.

Französischer Außenminister glaubt an Sieg der Ukraine über Russland

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian glaubt trotz heftiger Verluste an einen Sieg der Ukraine über die angreifenden russischen Streitkräfte. "Ich glaube, dass die Ukraine gewinnen wird", sagte Le Drian am Sonntag dem Sender France 5. "Was seit zehn Tagen am meisten auffällt, ist die starke Widerstandsfähigkeit der Ukraine, in einem Ausmaß, das sich die Experten nicht vorstellen konnten."

Ölpreis steigt wegen Ukraine-Kriegs auf fast 140 Dollar

Wegen der zunehmenden Angst vor den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die weltweite Energieversorgung schnellt der Ölpreis weiter in die Höhe: In der Nacht zum Montag stieg der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent auf einen Höchststand von 139,13 Dollar (127,86 Euro), bevor er auf 130,45 Dollar zurückging. Dies entsprach immer noch einem Anstieg um mehr als zehn Prozent.

Lindner lehnt Flugverbotszone über der Ukraine ab

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die von der Ukraine geforderte Einrichtung einer Flugverbotszone durch die Nato abgelehnt. "Ich kann nicht kurzfristig nach meinem eigenen Herzen entscheiden, sondern ich muss entscheiden in der Verantwortung für unser Land insgesamt, in der Verantwortung auch für das, was folgen könnte", sagte Lindner am Sonntag bei Bild TV.

US-Medien: Netflix stellt Betrieb in Russland vorerst ein

Der US-Streamingriese Netflix stellt einem Medienbericht zufolge seinen Betrieb in Russland wegen des Ukraine-Kriegs vorläufig ein. "Angesichts der Umstände vor Ort haben wir beschlossen, unseren Dienst in Russland einzustellen", sagte ein Sprecher dem US-Magazin "Variety" am Sonntag. Die Plattform hatte bereits Anfang der Woche ihre Akquisitionen in Russland sowie die Produktion von Originalprogrammen eingestellt.

Französische Rechtspopulistin Le Pen verliert weitere Mitstreiterin an Rivalen

Die französische Rechtspopulistin und Kandidatin bei der Präsidentschaftswahl im April, Marine Le Pen, hat eine weitere hochrangige Mitstreiterin an ihren rechtsextremen Rivalen Eric Zemmour verloren. Le Pens Nichte Marion Maréchal bekundete am Sonntag bei einer Wahlkampfveranstaltung von Zemmour im südfranzösischen Toulon offiziell ihre Unterstützung für den ehemaligen Journalisten und Publizisten.

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