The Japan Times - Gericht in Thailand ordnet einjährige Haftstrafe für Ex-Regierungschef Thaksin an

Thaksin war nach seiner Rückkehr aus dem Exil im August 2023 wegen Korruption und Machtmissbrauch zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Er saß die Strafe aber nicht im Gefängnis ab, sondern in einem privaten Krankenhauszimmer. Später wurde seine Haftstrafe auf ein Jahr herabgesetzt.

Im Februar 2024 wurde er schließlich vorzeitig aus der Haft entlassen. Weil seine Partei etwa zur gleichen Zeit an die Macht zurückkehrte, war spekuliert worden, dass Thaksin von einer Sonderbehandlung profitiert haben könnte.

Das Oberste Gericht erklärte nun, dass Thaksin seine Freiheitsstrafe nicht ordnungsgemäß verbüßt habe. Der 76-Jährige habe gewusst, dass er nicht schwer erkrankt sei, "sondern nur an chronischen Krankheiten litt, die ambulant hätten behandelt werden können, ohne dass eine Einweisung in das Polizeikrankenhaus erforderlich gewesen wäre." Die Zeit im Krankenhaus könne daher "nicht als verbüßte Haftzeit angerechnet werden". Thaksin müsse daher "eine weitere einjährige Freiheitsstrafe verbüßen".

Kurze Zeit später traf Thaksin in einem Gefängnis in der Hauptstadt Bangkok ein, wie ein Beamter der Strafvollzugsbehörde der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der 76-Jährige hatte Thailand vor wenigen Tagen verlassen, er kehrte aber am Montag zurück und verfolgte die Urteilsverkündung am Dienstag im Beisein seiner Tochter Paetongtarn Shinawatra im Gerichtssaal.

Thaksin hatte Thailand von 2001 bis zu einem Staatsstreich des Militärs im Jahr 2006 regiert. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, auch aus seinem Exil, das er überwiegend in Dubai verbrachte, noch die Strippen in Thailand zu ziehen. Seine Schwester Yingluck Shinawatra wurde 2011 Regierungschefin, bevor sie 2014 ebenfalls gestürzt wurde.

Zuletzt stand Thaksins Tochter Paetongtarn Shinawatra an der Spitze der thailändischen Regierung. Sie wurde Ende August vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben. Sie hatte nach Überzeugung des Gerichts mit einem umstrittenen Telefonat mit Kambodschas früherem Regierungschef Hun Sen gegen "das Wohl des Landes" verstoßen. Zu ihrem Nachfolger wurde am Freitag der rechtsgerichtete Bau-Magnat Anutin Charnvirakul gewählt.

Trotz der Rückschläge für die Shinawatra-Familie rechnen Beobachter damit, dass sie weiterhin politischen Einfluss in Thailand ausüben wird. "Ich glaube nicht, dass Thaksin sich einfach aus der Politik zurückziehen wird", sagte der Politikwissenschaftler Titipol Phakdeewanich der Nachrichtenagentur AFP. Seine Fähigkeit, sich Schwachstellen des Rechtssystems zu Nutze zu machen, dürfe nicht unterschätzt werden.

Vor dem Obersten Gericht bekundeten Thaksins Anhänger am Dienstag ihre Solidarität mit dem früheren Regierungschef. "Ich werde auf ihn warten - ein Jahr ist nicht so lang", sagte die 61-jährige Ounruen Phongern.

Y.Ishikawa--JT