The Japan Times - Umsturzpläne von Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß: Weitere Verdächtige gefasst

Etwa 300 Ermittler durchsuchten den Angaben zufolge am Donnerstag vier Objekte in Bayern, drei Objekte in Sachsen und ein Objekt in Thüringen. Dabei wurden Waffen und zahlreiche Datenträger beschlagnahmt. Bei den insgesamt sechs Tatverdächtigen handelt es sich um fünf Männer und eine Frau im Alter von 40 bis 61 Jahren. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder oder Unterstützer der Reuß-Gruppe gewesen zu sein.

Sie sollen im April 2022 gemeinsam mit anderen Beschuldigten der Gruppe auf einer früheren Standortschießanlage der Bundeswehr nahe Bayreuth an einem Schießtraining teilgenommen haben. Dabei seien Kurz- und Langwaffen benutzt worden. Nach den Erkenntnissen der Ermittler sollte diese Schießübung der Vorbereitung eines möglichen Angriffs auf den Deutschen Bundestag dienen.

Prinz Reuß und weitere führende Mitglieder des Reichsbürgernetzwerks waren im Dezember 2022 festgenommen worden, gegen 27 mutmaßliche Rädelsführer laufen derzeit Verfahren vor verschiedenen Oberlandesgerichten. Laut den Vorwürfen sollen sie gemeinsam einen gewaltsamen Umsturz geplant haben. Die Ermittlungen dauern indes an. Nach früheren Angaben der Bundesanwaltschaft unterschrieben mindestens 136 Menschen eine Verschwiegenheitserklärung der Gruppe.

Der Prozess gegen die mutmaßliche Führungsriege um Prinz Reuß läuft seit Mai 2024 in Frankfurt am Main, es geht unter anderem um den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Ein weiterer Prozess läuft derzeit in Stuttgart, ein drittes Staatsschutzverfahren in München.

Der Bundesanwaltschaft zufolge eint die Mitglieder der Gruppierung aus dem Reichsbürgermilieu eine "tiefe Ablehnung der staatlichen Institutionen und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung". Sie sollen geglaubt haben, dass Deutschland von einer "verschwörerischen Sekte pädophiler Eliten" beherrscht werde. Ferner waren sie demnach davon überzeugt, dass die Bevölkerung durch einen Umsturz "aufwachen" und sich hinter sie stellen werde.

Die Gruppierung plante laut Ermittlern, Institutionen und Amtsträger auf Ebenen von Bundesländern, Kreisen und Kommunen zu beseitigen. Dazu wurde ihren Angaben zufolge mit dem Aufbau von sogenannten Heimatschutzkompanien begonnen. Unter anderem sollen die Verdächtigen geplant haben, den Umsturz mit einem Angriff auf den Bundestag und der Festnahme von Abgeordneten zu erreichen.

Anschließend plante die Gruppierung eine "Übergangsregierung", die für Deutschland einen "Friedensvertrag" mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs abschließen sollte. Reuß war als provisorisches Staatsoberhaupt vorgesehen.

Neben der mutmaßlichen Führungsriege konnten auch weitere Tatverdächtige identifiziert werden, die der Gruppe zugerechnet werden. Zuletzt wurde im März in Stuttgart Anklage gegen vier weitere mutmaßliche Mitglieder der Gruppe erhoben, die dem Umfeld der Rädelsführer zugerechnet werden.

T.Maeda--JT