The Japan Times - Obama weist Trumps "Putsch"-Vorwürfe zurück und sieht Ablenkung von Epstein-Affäre

Trump hatte Obama zuvor am Dienstag bezichtigt, einen "Putsch" zur Sicherung des Wahlsiegs der Demokratin Hillary Clinton 2016 betrieben zu haben - Trump hatte die Wahl gegen Clinton gewonnen. Trump bezog sich mit seiner Anschuldigung auf frühere Untersuchungen zu den Beziehungen von Trump und seines Umfelds zu Russland.

Die öffentliche Beschäftigung mit seinen Beziehungen zu Epstein bezeichnete Trump am Dienstag erneut als "Hexenjagd". Stattdessen sollten die Medien lieber über die Verfehlungen von Ex-Präsident Obama (2009 bis 2017) berichten, sagte er. Obama habe sich des "Landesverrats" schuldig gemacht und als "Anführer einer Bande" von Politikern der Demokraten einen "Putsch" versucht, behauptete Trump ohne Anführung irgendwelcher Belege.

Trump bezeichnete die früheren Untersuchungen zur Russland-Affäre als Versuch, ihm seinen Wahlsieg gegen Clinton zu stehlen. Der Rechtspopulist forderte juristische Schritte gegen Obama und bezeichnete diesen als "Anführer einer Gang".

Trump bezog sich mit seinen Vorwürfen auf einen Bericht, den Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard am Freitag veröffentlicht hatte. Darin wird behauptet, Obama und sein Team hätten einen "Staatsstreich gegen Präsident Trump" geplant. Obamas Büro nannte die Anschuldigungen "bizarr". Am Sonntag hatte Trump ein gefälschtes Video weiterverbreitet, in dem zu sehen ist, wie Obama festgenommen wird.

In der Russlandaffäre hatte Trump jahrelang selbst im Visier gestanden. Der allerdings erst 2017 - also während Trumps erster Amtszeit - vom Justizministerium eingesetzte Sonderermittler Robert Mueller untersuchte, ob Trumps Wahlkampfteam 2016 zum Schaden von Clinton mit Russland zusammengearbeitet hatte.

Mueller fand zwar keine hinreichenden Belege für illegale Geheimabsprachen zwischen Trumps Team und Moskau, vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung entlastete er den Präsidenten jedoch ausdrücklich nicht.

Zuletzt war Trump in der Epstein-Affäre stark unter Druck geraten, weil seine Regierung nicht - wie von ihm früher zugesagt - Dokumente zu dem Skandal veröffentlicht hatte. Auch viele Anhänger des Präsidenten zeigten sich darüber frustriert und erbost. Auch Fragen zu seinem eigenen, früher engen Verhältnis zu Epstein ließ Trump unbeantwortet.

Mit der Epstein-Affäre beschäftigt sich auf Betreiben der Demokraten auch das US-Repräsentantenhaus. Die Opposition dringt auf eine Abstimmung über die Freigabe gerichtlicher Dokumente zu Epstein. Der republikanische Vorsitzende der Kongresskammer, Johnson, kritisierte jedoch "politische Spielchen" der Demokraten und entließ die Abgeordneten bereits zum Mittwoch in die Sommerpause und damit einen Tag früher als zuvor geplant.

Als Reaktion auf den Wirbel auch in den eigenen Reihen um die Epstein-Affäre hatte Trump in der vergangenen Woche die Offenlegung einiger juristischer Dokumente in Aussicht gestellt. Dies ist bisher jedoch nicht geschehen.

Dem Investmentbanker Epstein war vorgeworfen worden, zahlreiche Mädchen und junge Frauen missbraucht und Prominenten zugeführt zu haben. Der Milliardär wurde 2019 erhängt in seiner Gefängniszelle in New York aufgefunden. Laut offiziellen Angaben beging er Suizid.

Trumps Justizministerin Pam Bondi hatte zunächst von einer Liste prominenter "Kunden" Epsteins gesprochen, die Existenz einer solchen Liste dann aber Anfang Juli bestritten.

Um Druck von Trump in der Affäre zu nehmen, kündigte das Justizministerium am Dienstag eine Befragung der früheren Epstein-Komplizin Ghislaine Maxwell an. Maxwell war Ende 2021 als Mitglied eines Sexhandelsrings um Epstein verurteilt worden und verbüßt derzeit im US-Bundesstaat Florida eine 20-jährige Haftstrafe.

H.Nakamura--JT