The Japan Times - Telegram-Chef bleibt nach Festnahme in Frankreich in Untersuchungshaft

Durow war am Samstagabend am Flughafen Le Bourget bei Paris festgenommen worden. Die Behörden werfen ihm vor, er habe nicht genug dagegen getan, dass Telegram für kriminelle Zwecke genutzt wird. Die Plattform hat sich seit Gründung 2013 als eine Alternative zu US-Plattformen etabliert. Dabei verweigert Telegram in der Regel jegliche Herausgabe von Nutzerdaten an Behörden, selbst bei Straftaten.

Kritiker werfen dem Onlinedienst vor, die Verbreitung von Falschinformationen sowie pädophiler oder rechtsextremer Inhalte und von Verschwörungstheorien zu begünstigen. Die französische Behörde zur Prävention von Gewalt gegen Minderjährige erwirkte den Haftbefehl gegen Durow nach Vorermittlungen im Zusammenhang mit Vorwürfen wie Betrug, Drogenhandel, Online-Mobbing, Organisierte Kriminalität und Förderung des Terrorismus.

Die Untersuchungshaft zur Befragung kann bis zu maximal 96 Stunden verlängert werden. Anschließend muss der Untersuchungsrichter entscheiden, ob er Durow auf freien Fuß setzt oder ein Ermittlungsverfahren einleitet.

Telegram erklärte am Sonntagabend, der Kurznachrichtendienst halte sich an die europäischen Gesetze und die Moderation der Inhalte auf der Plattform sei "branchenüblich". Es sei "absurd", eine Plattform oder ihren Chef "für den Missbrauch dieser Plattform" verantwortlich zu machen. Telegram-Chef Durow habe "nichts zu verbergen", erklärte das Unternehmen weiter. Er reise häufig durch Europa.

Der 39-Jährige war aus Baku in Aserbaidschan nach Paris geflogen. Er habe in Paris ein Abendessen geplant, hieß es aus mit dem Fall vertrauten Kreisen. Er wurde demnach von einem Leibwächter und einem Assistenten begleitet. Der in Russland geborene Unternehmer besitzt mehrere Staatsangehörigkeiten; darunter die französische.

Die russische Regierung hielt sich zunächst bedeckt. "Wir wissen nicht genau, was Durow vorgeworfen wird", sagte Regierungssprecher Dmitry Peskow lediglich. Er verneinte außerdem, dass der Telegram-Chef in Baku Russlands Präsident Wladimir Putin getroffen habe. Putin war vor einer Woche zu einem Staatsbesuch nach Aserbaidschan gereist.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte Frankreich am Sonntag vorgeworfen, Russland keinen konsularischen Zugang zu Durow zu gewähren. Vor der französischen Botschaft in Moskau steckten Demonstranten weiße Papierflieger in eine Hecke - dies zeigte der Vize-Vorsitzende des russischen Parlaments, Andrej Dawankow, auf seinem Telegram-Kanal. Das Logo von Telegram sieht aus wie ein Papierflieger.

Der Chef des E-Autobauers Tesla und des Kurznachrichtendienstes X, Elon Musk, rief zur Freilassung des Telegram-Chefs auf. US-Whistleblower Snowden sprach von einem "Angriff auf die grundlegenden Menschenrechte der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit". Es betrübe ihn, dass Paris "auf das Niveau einer Geiselnahme herabgestiegen ist, um Zugang zu privater Kommunikation zu erhalten".

Frankreichs Präsident Macron bestritt jegliche politische Einflussnahme. Die Festnahme sei "im Rahmen einer laufenden strafrechtlichen Untersuchung erfolgt", schrieb er auf X. "Es obliegt den Richtern zu entscheiden."

Rätselhaft war am Montag weiterhin, warum Durow trotz der gegen ihn laufenden Vorermittlungen nach Frankreich geflogen war. "Vielleicht hatte er ein Gefühl der Straffreiheit", sagte eine mit dem Fall vertraute Quelle.

S.Suzuki--JT